NATIONALRAT

NATIONALRAT

Der H a u p t a u s s c h u s s hält Mittwoch, den 19. September 2001, um
15 Uhr im Lokal V Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

(Stand: nach der Präsidialkonferenz am 19.9.2001)

1.)
RAT 10877/01 ELARG 173
Aufzeichnung des Rates
Arbeitsprogramm des belgischen Vorsitzes auf dem Gebiet der Erweiterung
(36589/EU XXI.GP)
und
Sitzung des außerordentlichen informellen Europäischen Rates in Brüssel
vom 21.9.2001

2.)
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung eines Experten im Rahmen der OSZE-"Spillover"-Überwachungsmission in Skopje (120/HA)

3.)
Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (121/HA)

4.)

5.)
Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung; Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (119/HA)

./.

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Mag. Christine Muttonen und Genossen auf Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 98 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Die Zukunft des österreichischen Films - ein Maßnahmenpaket für den Filmstandort Österreich" (117/HA)

6.)
Antrag des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Aufbringung und Gewährung von Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, die infolge der Marktöffnung entstanden sind und im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb des Kraftwerkes Voitsberg 3 stehen (123/HA)

7.)
Bericht der Bundesregierung betreffend den Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (118/HA)

Wien, 2001 09 19

Dr. Heinz F i s c h e r

Obmann

A v i s o

           Weitere Sitzungen des Hauptausschusses sind für

           Mittwoch, den 17. Oktober 2001, um 15 Uhr (vor Europäischem Rat vom 19. Oktober),
           Donnerstag, den 15. November 2001, um 15 Uhr,
           Montag, den 10. Dezember 2001, um 15 Uhr (vor Europäischem Rat vom 14./15. Dez.)
           und
           Donnerstag, den 20. Dezember 2001, um 15 Uhr (Reservetermin vor Jahresende)

in Aussicht genommen.

1.)	RAT 10877/01 ELARG 173 Aufzeichnung des Rates Arbeitsprogramm des belgischen Vorsitzes auf dem Gebiet der Erweiterung (36589/EU XXI.GP) und Sitzung des außerordentlichen informellen Europäischen Rates in Brüssel vom 21.9.2001
2.)	Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung eines Experten im Rahmen der OSZE-"Spillover"-Überwachungsmission in Skopje (120/HA)
3.)	Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Mission in Ethiopia und Eritrea (UNMEE) (121/HA)
4.) 5.)	Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung; Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften am Übungsplatz Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (119/HA) ./. Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Mag. Christine Muttonen und Genossen auf Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 98 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Die Zukunft des österreichischen Films - ein Maßnahmenpaket für den Filmstandort Österreich" (117/HA)
6.)	Antrag des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Aufbringung und Gewährung von Beihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen, die infolge der Marktöffnung entstanden sind und im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb des Kraftwerkes Voitsberg 3 stehen (123/HA)
7.)	Bericht der Bundesregierung betreffend den Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds (118/HA)