341/AB XXI.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 340/J - NR/2000, betreffend die am 14.01.2000 der
Öffentlichkeit von Seiten des Verkehrsministeriums vorgestellte Studie zur „Exposition der
Allgemeinbevölkerung durch hochfrequente elektromagnetische Felder - Plausibilität der
gesundheitlichen Unbedenklichkeit“ durch GSM - Basisstationen, die die Abgeordneten Gabriela
Moser, Freundinnen und Freunde am 9. Februar 2000 an mich gerichtet haben, beehre ich mich
wie folgt zu beantworten:
Zu Frage 1:
Gemäß der Entschließung des Nationalrates E 208 - NR/XX.GP vom 14. Juli 1999 „wird der
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr ersucht, in Zusammenarbeit von
Forschungsstellen und mit dem Forum Mobil - Kommunikation auch in anderen Regionen
Messungen über die tatsächlichen elektronischen Strahlenbelastungen im Frequenzbereich des
GSM durchzuführen und über die Ergebnisse die Öffentlichkeit zu informieren“. Die technische
Abteilung der Sektion IV des BMWV hat daher den international anerkannten Experten Dr.
Silny, Professor an der Rheinisch - Westfälischen Technischen Hochschule in Aachen beauftragt,
ein Sample von sieben österreichischen Gutachten von akkreditierten österreichischen
Prüfanstalten zu überprüfen und die Ergebnisse für eine öffentliche Präsentation
zusammenzufassen.
Für oa. Tätigkeit wurde eine Honorarnote über DM 10.000,- vorgelegt. Daneben sind im
Rahmen der Präsentation der Studie am 14. Jänner 2000 noch Reise - und Aufenthaltskosten in
der Höhe von ATS 18.657,95 angefallen.
Die Kosten sind im Budget - Voranschlag - Ansatz 1/65028 gedeckt.
Zu Frage 2:
Zweck des Auftrages war, die Messergebnisse der österreichischen Prüfanstalten von einem
nicht - österreichischen Fachmann überprüfen und kommentieren zu lassen, um von
wissenschaftlicher Seite Aussagen zum Thema zu erhalten. Eine Überprüfung der
Überprüfungsergebnisse einer wissenschaftlichen Meinung usw. würde ad infinitum führen und
ist im übrigen nicht Gegenstand der Vollziehung (siehe auch Ausführungen zu Frage 4).
Zu den Fragen 3 und 5:
Prof. Dr. Jiri Silny ist Leiter des Forschungszentrums für Elektro - Magnetische
Umweltverträglichkeit an der Technischen Universität in Aachen. Die alleinige Tatsache, dass er
als Experte in verschiedenen Workshops auftritt oder sich in Vorträgen vor unterschiedlichstem
Publikum zu seinem Forschungsgebiet äußert, kann wohl kein Kriterium für irgendeine
„Abhängigkeit“ darstellen.
Zu Frage 4:
Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Fachstudien ist nicht Gegenstand der Vollziehung.
Allerdings liegt es in der Natur wissenschaftlicher Diskussionen, dass unterschiedliche
Meinungen vertreten werden. Als Beitrag zu diesem Diskussionsprozess kann im Endeffekt auch
diese Studie gesehen werden.