2416/AB XXI.GP
Eingelangt am: 09.07.2001
Bundesminister für Inneres
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Graf Partik - Pablé und Kollegen haben am 9. Mai
2001 unter der Nr. 2420/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
„Kooperation des Innenministers mit Josef Kleindienst“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Information wie folgt:
Zu Frage 1:
Über die mail - Adresse offic@straflos.at wurden 28 e - mails weitergeleitet.
Zu Frage 2:
Die Videoaufnahme erfolgte nicht im Zusammenhang mit dem Buch "Nie mehr Strafe
zahlen“, sondern im Frühjahr 2000 im Rahmen einer Interview - Reihe, bei der Josef
Kleindienst auch mit den ehemaligen Bundesministern sowie mit Vertretern der Exekutive
Gespräche führte. Diese Gespräche sind im Buch "Ich gestehe“ erschienen. Zum Zeitpunkt
des Interviews waren mir Titel und Inhalt dieses Buches nicht bekannt.
Zu den Fragen 3 und 5:
Das Interview, aus dem die Videosequenz stammt, wurde mit meinem Einverständnis von
Herrn Kleindienst per Videokamera
aufgezeichnet.
Während des Interviews fragte mich Josef Kleindienst, ob er auf seiner Homepage einen Link
einrichten könne mit der Möglichkeit einer Ministeranfrage per E - Mail. Ich habe ihm dieses
Einverständnis gegeben, um über die Homepage des Bundesministeriums für Inneres hinaus
über weitere Kanäle den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit von E - Mail - Anfragen
geben zu können.