2450/AB XXI.GP

Eingelangt am: 11.07.2001

BM für Landesverteidigung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Kostelka, Genossinnen und Genossen haben am

18. Mai 2001 unter der Nr. 2486/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Österreichs Stimmverhalten bei der Wahl des Vorsitzenden des EU -

Militärausschusses“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2 und 4:

Die Wahl des Vorsitzenden des EU -  Militärausschusses fand im Rahmen einer „Chief of

Defence Staffs (CHODs) - only - session“ durch die Generalstabschefs der 15 EU -

Mitgliedsstaaten statt. Es handelte sich dabei um eine geheime Abstimmung, sodass das

Stimmverhalten der einzelnen CHODs nicht überprüfbar ist. Ich bitte daher um Verständnis,

dass ich keine Stellungnahme über das Wahlverhalten des Vertreters des Bundes -

ministeriums für Landesverteidigung abgeben kann.

Zu 3:

Nein.