2482/AB XXI.GP

Eingelangt am: 20.07.2001

BM für Land -  und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Moser, Freundinnen und Freunde vom

23. Mai 2001, Nr. 2494/J, betreffend Budgetierung der Institute aus dem Lebensmittel -  und

Agrarbereich, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu Frage 1:

Ein Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Österreichische Agentur für

Ernährungssicherheit GmbH errichtet und das Bundesamt für Ernährungssicherheit

eingerichtet werden (Ernährungssicherheitsgesetz), wurde am 10. Juli 2001 als

Regierungsvorlage zur weiteren parlamentarischen Behandlung dem Parlament zugeleitet.

Der Gebarungserfolg für Personalaufwand/freiwillige Sozialleistungen der Bundesbe -

diensteten der Bundesämter/Bundesanstalten des Bundesministeriums für Land -  und

Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, die nach diesem Entwurf (Bundesamt und

Forschungszentrum für Landwirtschaft BFL, Bundesanstalt für Milchwirtschaft Wolfpassing)

ex lege der Agentur eingegliedert werden, betrug:

Jahr        BFL                        BA f. Milchwirtschaft

                in 1000                   ATS in 1000 ATS

1996        187.474                  20.580

1997        180.888                  19.883

1998        181.645                  24.124

1999        194.606                  23.846

2000        197.360                  25.947

Weiters ist im Entwurf vorgesehen, dass auch andere Bundesbeamte oder

Vertragsbedienstete, die bisher mit für die künftige Agentur relevanten Aufgaben

ausschließlich oder überwiegend beschäftigt waren, der Agentur zur Dienstleistung

zugewiesen werden können Eine exakte Quantifizierung dieser Kosten ist derzeit noch nicht

möglich.

Zu Frage 2:

Die Höhe der Leasingraten/Rückzahlungen im Bereich Landwirtschaft beträgt in 1.000 ATS:

                2000                       73.000

                2001                       73.000

                2002                       73.000

                2003                       50.000

Zu den Fragen 3 und 4:

Über die Vertragsgestaltung mit der Firma Arthur Andersen bzw. Durchführung kann das

Bundesministerium für Land -  und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft keine

Angaben machen, da der Vertragsabschluss durch das Bundesministerium für Finanzen

erfolgt ist.

Zu den Fragen 5 und 6:

Über interne Ressortbeteiligung bzw. Ressortkosten können keine detaillierten Daten

ermittelt werden.