2498/AB XXI.GP

Eingelangt am:25.07.2001

BUNDESMINISTER

FÜR SOZIALE SICHERHEIT UND GENERATIONEN

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der Ab -

geordneten Heidrun Silhavy und Genossinnen betreffend Wortlaut der abge -

schlossenen Studie über die derzeitige Situation der Sozialhilfe, Nr. 2508/J,

wie folgt:

Das österreichische Sozialhilferecht ist durch neun Sozialhilfegesetze der Länder,

die zum Teil stark voneinander abweichen, gekennzeichnet. Im Rahmen einer Lan -

dessozialreferentenkonferenz wurde das Bundesministerium ersucht, einen Quer -

schnittt‘ergleich der Sozialstrukturen aller Länder vornehmen zu lassen. Das Sozial -

ministerium hat in der Folge Herrn ao. Univ. Prof. Dr. Walter J. Pfeil mit der Ausarbei -

tung einer vergleichenden rechtswissenschaftlichen Studie über die bestehenden

landesgesetzlichen Regelungen der Sozialhilfe.

Diese Studie mit dem Titel „Vergleich der Sozialhilfesysteme der österreichischen

Bundesländer“, die auch die Anfang 2000 neu in Kraft getretenen Sozialhilfegesetze

von Burgenland und Niederösterreich berücksichtigt, soll demnächst präsentiert

werden.

Die Studie wurde Anfang Juli 2001 der Anfragestellerin stellvertretend für die

Fraktion der sozialdemokratischen Abgeordneten als Sozialsprecherin im Nationalrat

übermittelt.