2513/AB XXI.GP

Eingelangt am:27.07.2001

Bundesminister für Inneres

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde haben

am 6. Juni 2001 unter der Nummer 2541/ an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Stellungnahme zum CPT - Bericht“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Der Bericht des CPT über den dritten Österreich - Besuch (19 bis 30. September 1999) und die

österreichische Stellungnahme, in die die Ressortstellungnahmen eingeflossen sind, wurden

am 2 l. Juni 2001 im Einklang mit bisherigen Gepflogenheiten auf österreichischen Antrag

vom Sekretariat des CPT in Straßburg veröffentlicht. Der Bericht ist in der Originalsprache

Französisch sowie in einer von österreichischer Seite angefertigten deutschen

Arbeitsübersetzung, die österreichische Stellungnahme hiezu in deutscher Sprache samt

englischer Übersetzung auch auf der Internet - Seite des CPT (http.//www.cpt.coeint)

öffentlich zugänglich.

Darüber hinaus hat das Bundesministerium für Justiz auch eine Drucklegung des dritten CPT -

Berichtes samt österreichischer Stellungnahme in deutscher Sprache in Broschürenform

veranlasst.

Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung des Bundesministers für Justiz (Nr. 2542/J).