2533/AB XXI.GP
Eingelangt am:31.07.2001
BUNDESMINISTER
FÜR LAND - UND FORSTWIRTSCHAFT,
UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT
Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde 13. Juni
2001, Nr. 2582/J, betreffend 50 %ige Kürzung der Förderungen für die Bergbauernvereini -
gung (ÖBV) und die „Arche Noah“, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu den Fragen 1 bis 4:
Einleitend ist nochmals festzuhalten, dass gerade Österreich in bezug auf die Ökologisierung
der Landwirtschaft eine Vorreiterrolle in der Gemeinschaft innehat und einen überdurch -
schnittlich hohen Anteil an Biobetrieben aufweist. Die Erhaltung einer bäuerlich strukturier -
ten, ökosozialen Landwirtschaft ist seit langem einer der Kernpunkte der österreichischen
Agrarpolitik. Dieses politische Konzept soll nicht beschnitten, sondern weiter ausgebaut wer -
den.
Nach den ursprünglichen Vorgaben zur Budgetkonsolidierung wären nur von der Gemein -
schaft kofinanzierte Förderungen durch das Bundesministerium für Land - und Forstwirt -
schaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
möglich gewesen. In der Schlussphase der Budget -
verhandlungen ist es gelungen, auch die nicht kofinanzierten Förderungen - wenn auch
vermindert - zu erhalten und gleichzeitig die Förderungen für die ländliche Entwicklung mit
dem Schwerpunkt ÖPUL sicherzustellen. Dies ist als Erfolg für die Landwirtschaft im Allge -
meinen aber auch für die Biologische Landwirtschaft im Besonderen zu werten.
Jm Bundesvoranschlag 2001 mussten die Förderungsmittel für die Informations - und Öffent -
lichkeitsarbeit von Institutionen, die der Österreichischen Land - , Forst - und Wasserwirtschaft
nahe stehen, um rund 43 % gegenüber den Voranschlägen der Vorjahre gekürzt werden.
Diese Sparmaßnahmen betreffen auch die Bioverbände, wo eine Kürzung um durchschnitt -
lich 20 % nicht vermeidbar war. Bei den Bio(dach)verbänden wurden Prioritäten bei der För -
derungsvergabe nach Sparte 2.5 der Dienstleistungsrichtlinie des Bundesministeriums für
Land - und Fortwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gesetzt; die Förderung der Biodach -
verbände hat sich daher sogar erhöht.
Die Kürzung einzelner Förderungssparten darf daher nicht isoliert betrachtet werden. Insge -
samt werden die Ausgaben des Bundesministeriums für Land - und Forstwirtschaft, Umwelt
und Wasserwirtschaft für Ökologisierung und Biodiversität wesentlich ausgeweitet. Im neuen
Umweltprogramm ÖPUL 2000 werden die Anliegen des Naturschutzes und der Bereich der
Biodiversität besonders berücksichtigt, wodurch die Einsparungen bei den Bioverbänden
mehr als kompensiert werden.
Die Österreichische Bergbauernvereinigung wird auf Grundlage der „Allgemeinen Rahmen -
richtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln“ gefördert. Die Kürzung
der für die Informations - und Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellten Mittel betrug aus
den oben dargestellten Gründen rund 23 % gegenüber der Förderung des Vorjahres.
Die Arche Noah ist ein Verein, der sich vorrangig um die Erhaltung der Biodiversität bemüht,
was als besonders anerkennenswert hervorzustreichen ist. Im Zuge einer Neustrukturierung
soll es hinkünftig spezielle Förderungsmöglichkeiten für Aktivitäten im Bereich der Erhaltung
und Erhöhung der Biodiversität des Bundesministeriums für Land - und Forstwirtschaft, Um -
welt und Wasserwirtschaft geben. Die Förderung des Vereins Arche Noah wird dadurch auf
eine breitere Basis gestellt.
Es wird um Verständnis ersucht, dass eine detaillierte Darstellung der Verschiebungen im
gesamten Förderungsbereich sowohl aus verwaltungsökonomischen Gründen als auch aus
Gründen des Datenschutzes (einzelbetriebliche Daten) nicht möglich ist.