2538/AB XXI.GP

Eingelangt am:02.08.2001

 

BUNDESMINISTERIUM

FÜR SOZIALE SICHERHEIT UND GENERATIONEN

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der Ab -

geordneten Plank, Genossinnen und Genossen betreffend die Zugänglichkeit von

behindertengerechten Toiletten, Nr. 2674/J, wie folgt:

 

Die Gewährleistung der persönlichen Mobilität ist speziell für behinderte Menschen

außerordentlich wichtig, da sie eine ganz wesentliche Voraussetzung für die Teil -

nahme dieses Personenkreises am gesellschaftlichen Leben bildet.

 

Von seiten meines Ressorts wird eine ganze Reihe von Massnahmen zur Erleichte -

rung der Mobilität von Menschen mit Behinderungen gesetzt. Ich möchte in diesem

Zusammenhang insbesondere die Abgeltung der beim Kauf eines PKW anfallenden

Normverbrauchsabgabe, die Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb eines Fahr -

zeuges und die Ausgabe von Gratis - Autobahnvignetten erwähnen.

 

Hinsichtlich der konkreten, nicht in meinen Kompetenzbereich fallenden Fragen ver -

weise ich auf die Beantwortung der gleich lautenden parlamentarischen Anfrage Nr.

2671/J durch die zuständige Bundesministerin für Verkehr, Innovation und

Technologie.