2605/AB XXI.GP
Eingelangt am: 22.08.2001
BM für soziale Sicherheit und Generationen
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Ridi M. Steibl und Kollegen, betreffend leerstehende Wohnungen
im „Sonnhof‘, Kurweg 7, im „Birkenhof“, Kurweg 5, im „Quellenhof“, Kurweg
3, im „Schöcklhof", Kurweg 9, im „Scherbauernhof“, Schöcklstraße 21 und in
der „Villa Elisabeth“, Kurweg 2, alle in 8061 St. Radegund, Nr. 2641/J, wie folgt:
Frage 1:
Die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter hat die an mein Ressort gerichtete
Frage mit dem in Kopie beiliegenden Schreiben beantwortet, welches der Frau
Abgeordneten mit Schreiben meines Ressorts zur Kenntnis gebracht wurde.
Bedauerlicherweise haben sich die Bearbeitung der Anfrage an mein Ressort und die
gegenständliche parlamentarische Anfrage offenbar überschnitten.
Fragen 2 und 3:
Die Begründung für den teilweisen Leerstand der in der Anfrage angesprochenen
Wohnungen ist der beiliegenden Stellungnahme der Pensionsversicherungsanstalt
der Arbeiter zu entnehmen.
Frage 4:
Ich habe erst kürzlich mittels Erlass alle Sozialversicherungsträger aufgefordert,
sämtliche nicht betriebsnotwendigen Immobilien, deren Rendite unter der Sekundär -
marktrendite liegt, unverzüglich gewinnoptimierend zu verwerten. Dabei ist natürlich
dem Gebot der Wirtschaftlichkeit Rechnung tragend für jedes Projekt eine
spezifische Handlungsweise gefordert. Ich werde jedenfalls die Aktivitäten der
Sozialversicherungsträger diesbezüglich genau verfolgen, dies gilt auch für die
Immobilien der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter.