2664/AB XXI.GP

Eingelangt am: 04.09.2001

Die Abgeordneten zum Nationalrat Petrovic, Freundinnen und Freunde haben am 12. Juli 2001

unter der Nr. 2727/J, an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „nochmalige

Anfrage bezüglich der Demonstration in Salzburg“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Der dunkle Helm war bei der heurigen Opernballdemonstration im Einsatz.

Zu Frage 2:

Die Präsentation ist aus Gründen des Datenschutzes nicht möglich.

Zu Frage 3:

Ja.

Zu Frage 4:

Zahlreiche Einsatzkräfte der EE/NÖ und der WEGA entfernten aus Eigensicherungsgründen und

zur Beweissicherung verschiedenste Wurf bzw. Schlaggegenstände der Demonstranten

(Pflastersteine, Holzlatten, Holzschlagstöcke rund, Holzschlagstöcke rund mit Metallaufsätzen etc.)

Diese Gegenstände wurden im Eingangsbereich des Wohnhauses bzw.  - blockes Wolf Dietrich -

Straße 35 - 37 vor unbefugtem Zugriff gesichert.

Zu den Fragen 5 und 6:

Die genannten Gegenstände wurden mir am 05.07.2001 kurzfristig zur Verfügung gestellt.

Zur Frage 7:

Im Zuge seiner Tätigkeit wurde der Beamte von mehreren Tätern mit Holzschlagstöcken

angegriffen und am Schutzhelm sowie am Körper getroffen. Dann wurde er zugleich mit einem

anderen Beamten in ein Transparent eingewickelt und zu Fall gebracht. Schließlich wurde er von

Kollegen aus dieser Lage befreit, geborgen und in Sicherheit gebracht.

Der Schutzhelm wurde nicht durchschlagen.

Mit den weiteren Erhebungen hinsichtlich der Verursacher der Verletzungen dieses Beamten ist die

Bundespolizeidirektion Salzburg betraut.