2710/AB XXI.GP

Eingelangt am: 07.09.2001

bundesministerium für

Wirtschaft und Arbeit

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2704/J betreffend

Stand der Abwicklung der Kompensationsgeschäfte in Folge der Beschaffung von

Radaranlagen für das österreichische Bundesheer beim französischen Rüstungs -

konzern Thomson CSF, welche die Abgeordneten Mag. Werner Kogler und

Genossen am 9. Juli 2001 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 78 der Anfrage:

Auf Grund einer Verschwiegenheitsverpflichtung im Vertrag zwischen dem Bundes -

ministerium für Wirtschaft und Arbeit und der Firma Thomson kann eine Auf -

gliederung in Kompensationsgeschäfte mit einzelnen Unternehmen bzw. einzelne

Forschungsprojekte nicht vorgenommen werden.

In der nachfolgenden Übersicht sind jedoch die bisher angerechneten

Erfüllungsbereiche und deren Umfang nach Kategorien aufgegliedert:

Bisher angerechnete Erfüllungsbereiche	in Tausend ATS
Anlagenbau	443.635
Kfz - Industrie	560.416
Maschinenbau	811.155
Industriekooperationen	144.058
Metalle	675.802
Elektronik/Elektro	614.978
Optische Geräte	363
Forschung und Entwicklung *)	36.512
Qualifikations -  und Bildungsinvestitionen	70
Gesamt	3.286.989

*) Die Auswirkungen aus EU - Programmteilnahmen sind in diesem Beitrag noch

nicht erfasst.

Zur Erläuterung der genannten Kategorien folgt eine beispielhafte Aufzählung von

Bereichen:

• Anlagenbau: Schweißanlagen, Wärmebehandlungsanlagen, Fertigungslinien für

   Autokranteile, Karosserieschweißanlagen

• Kfz - Industrie: Fahrzeuge, Komponenten, Hubsysteme

• Maschinenbau: Lackdrahtmaschinen, Turbinenschaufeln, Ätzgeräte

• Industriekooperationen: IAK/Mecanobloc

• Metalle: Schienen, Alu - Gusslegierungen, Alu - Pressbolzen, Bleche, Stäbe, Draht

• Elektronik/Elektro: Stromschienen, Wartung und Service von Hard -  und Software,

   Glasdurchführungen, IC‘s, Kommunikationssysteme, Elektronik - Montagen

• Forschung und Entwicklung: EU - Projekt SECAM (Nova Aerospace), Laser

Antwort zu den Punkten 79 bis 94 der Anfrage:

Die Gegengeschäftsverpflichtung ist erfüllt, wie aus obiger Zusammenstellung

ersichtlich ist:

3.003,4 Millionen ATS Verpflichtung lt. Gegengeschäfts - Vertrag vom 16.3.1995

stehen erfüllte Gegengeschäfte in Höhe von 3.287 Millionen ATS gegenüber

(=109,4 %)

EU - Programme:

Die Vorbereitungsvorgänge in der EU werden vertraulich behandelt; positive

Entscheidungen werden von den Projektpartnern und der EU selbst der Öffentlich -

keit zugänglich gemacht, soweit keine sich aus der Sache ergebenden Umstände

Vertraulichkeit erfordern.

Die EU - Daten sind aus der im Internet frei zugänglichen Datenbank CORDIS

ersichtlich, doch ist auf Grund der derzeitigen Datenlage noch kein Herausfiltern der

aus Gegengeschäften entstandenen Projekte daraus möglich.

Diesbezügliche Statistiken führt auch das BIT, allerdings ebenfalls ohne gesonderte

Zugriffsmöglichkeit auf GG - induzierte Projekte.

Thomson verfolgte den Erfüllungsbereich Forschung & Entwicklung (EU - Programme)

unter Zugrundelegung des Memorandum of Understanding zwischen Thomson CSF

und dem Büro für Internationale Forschungs -  und Technologiekooperation (BIT) vom

17. Februar 1995.

An EU - Programm - Teilnahmen seien insbesondere genannt: Euromedia, Bisante,

Isce - Mocvd, Unisel, Supersmile (Lasers).