Eingelangt am: 28.05.2002

BUNDESMINISTERIUM für
WIRTSCHAFT und ARBEIT

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3707/J betreffend
Förderung von Frauenspezifischen Projekten, welche die Abgeordneten Petrovic,
Freundinnen und Freunde am 27. März 2002 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1, 2 und 4 der Anfrage:

Bei Förderungen, die aus der öffentlichen Hand finanziert werden - beispielsweise
bei der TOP-TOURISMUS-Förderung (Punkt 1.9. der entsprechenden Richtlinien),
bei Förderungen aus dem ERP-Fonds (Punkt E. der Richtlinien für die Einräumung
von ERP-Krediten an die Tourismuswirtschaft) sowie bei der Internet-Offensive
(Punkt 12. der entsprechenden Richtlinien), ist der Förderungsnehmer verpflichtet,
das Gleichbehandlungsgesetz einzuhalten. In der EU-Gemeinschaftsinitiative
LEADER+ wird Gender Mainstreaming beziehungsweise Chancengleichheit be-
rücksichtigt (Punkt 7.1. des Programmes).

Förderungszuschüsse werden auf Grundlage der .Allgemeinen Rahmenrichtlinien für
die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln" in Form von Einzelent-
scheidungen (Subventionen) gewährt.

Weitere Kriterien bzw. Richtlinien finden Sie auf den Beilagen 1 und 2.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Inhaltliche Schwerpunktsetzung für die Jahre 2000 und 2001 war die Verbesserung
und Erleichterung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt.

Antwort zu den Punkt 5 bis 7 und 9 der Anfrage:

Im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit gibt es nur im Bereich Arbeitsmarkt-
politik frauenspezifische Förderungsmittel. Dafür wurden im Jahr 2000 252.174,73 €
(3,740.000,- ATS) und im Jahr 2001 275.059,76 € (3,784.904,87 ATS) bereit
gestellt. Für das Jahr 2002 stehen voraussichtlich 300.000 € zur Verfügung, wobei
der Schwerpunkt auf Wiedereinsteigerinnen gelegt wird.

Frauenspezifische Projekte wurden auch im Rahmen der EU-Gemeinschafts-
initiativen LEADER II und INTERREG II gefördert.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Gründe für Änderungen in der Förderhöhe waren in der Regel ein erhöhtes oder re-
duziertes Angebot.

Anlage