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Seite '13/BI (XXI. GP) - Verfassungsgesetz vom 12.5.1982, § 17a (Freiheit der Kunst)' teilen
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13/BI
Verfassungsgesetz vom 12.5.1982, § 17a (Freiheit der Kunst) (13/BI)
Übersicht
Status: Ausschussbericht 684 d.B. zur Kenntnis genommen
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend Ergänzung des Verfassungsgesetzes vom 12.5.1982, § 17a (Freiheit der Kunst): "Verboten sind jedoch Religionsverhöhnung, Blasphemie, menschliche Entwürdigung und Diffamierung, Pornographie, Verherrlichung brutaler Gewalt und Tierquälerei"
Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Angerer Karl Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Die Zustimmung zu einer nicht öffentlichen Stellungnahme ist nicht möglich.Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens Alle aufklappen |
Protokoll | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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 Einlangen NR
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| 21.12.2000 | Einlangen im Nationalrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Schließen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ausschussberatungen NR
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| 22.12.2000 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18.01.2001 | 54. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 21 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.01.2001 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.01.2001 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.01.2001 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: F, V, dagegen: S, G |
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| 21.06.2001 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: SAMMELBERICHT über die Petitionen Nr. 8, 10 bis 19 und 25 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 4, 10 bis 17 und 20 (684 d.B.) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Schließen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Plenarberatungen NR
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| 26.09.2001 | Auf der Tagesordnung der 77. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26.09.2001 | 77. Sitzung des Nationalrates: Debatte | S. 116-126, 150-157 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26.09.2001 |
Wortmeldungen in der Debatte
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| 26.09.2001 |
77. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen Dafür: S, F, V, dagegen: G |
S. 157-158 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Schließen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zustimmungen
Die Zustimmung zu einer nicht öffentlichen Stellungnahme ist nicht möglich.
In der XXI.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
Zustimmungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.
Stellungnahmen
Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.
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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.
Fundstellennachweis
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