200/J XXI.GP
der Abgeordneten Mag. Haupt
und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend direkte Förderungen im Jahr 1998
Unter III - 9 d.B., XXI. GP liegt seit kurzem der Förderungsbericht 1998 vor, der die
direkten und indirekten Förderungen des Bundes im Jahre 1998 enthält.
Zu den 1998 gewährten direkten Förderungen und zur grundsätzlichen Förderpraxis
Ihres Ministeriums gibt es offene Fragen und Punkte, die einer Klärung bedürfen. Aus
diesem Grund stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für
Wissenschaft und Verkehr folgende
1 Wieviele Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. sind von Ihrem
Ministerium 1998 gefördert worden?
2. Wie hoch war die jeweils höchste bzw. niedrigste 1998 ausbezahlte Einzelförderung
und wer hat sie unter welchem Fördertitel erhalten?
3. Wieviele Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. haben 1998 von Ihrem
Ministerium mehr als 1 Förderung, d.h. mehrere „Einzelförderungen“ unter
verschiedenen Fördertiteln, erhalten?
4. Wurden sämtliche im Förderbericht 1998 angeführten Fördersummen ausbezahlt und
wenn nein, in welchem Umfang wurden Förderungen niedriger bzw. höher als im
Bericht angeführt, ausbezahlt?
5. Wieviele der Förderempfänger 1998 wurden bzw. werden dahingehend geprüft, ob
sie die ausbezahlten Fördergelder widmungsgemäß verwendet haben?
6. Wieviele Förderansuchen wurden im Förderjahr 1998 an Ihr Ministerium
a) gestellt und wieviele dieser Ansuchen wurden positiv behandelt?
b) Wieviele Ansuchen wurden nicht in voller Höhe genehmigt?
c) Weshalb wurden und werden Förderansuchen - bezogen auf die Höhe der Förderung
- nur teilweise
genehmigt?
d) Aus welchen Gründen wurden Förderansuchen abgelehnt?