490/J XXI.GP
der Abgeordneten G. Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Flugverkehr in Österreich
Zunehmender Flugverkehr hat nicht nur lokale sondern auch gravierende globale
Umweltprobleme - etwa die Emission von Treibhausgasen - zur Folge. Trotz des
zu nehmenden Wissensstandes um diese besorgniserregenden Auswirkungen, fehlen
jedoch nach wie vor engagiert nationale wie internationale Vorstöße, um die enormen
Zuwachsraten im Zivilflugverkehr zu vermindern.
Wiederholt beschwerten sich auch BewohnerInnen verschiedener Gebiete über
massive Belästigungen durch den Flugverkehr.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wie beurteilen Sie die globalen Umweltauswirkungen des Flugverkehrs
insbesondere hinsichtlich der Emission von treibhausrelevanten Spurengasen?
2. Halten Sie einen weiteren Anstieg des Flugverkehrs mit den Grundsätzen einer
nachhaltigen Entwicklung für vereinbar?
Wenn ja, warum und in welchem Umfang?
Wenn nein, welche Konsequenzen ziehen Sie daraus?
3. Welche Möglichkeiten sehen Sie, durch
a) nationale Maßnahmen und
b) internationale Initiativen
zu einer Einbremsung des Flugverkehraufkommens beizutragen?
4. Wie beurteilen Sie diesbezüglich
a) Österreichs Initiativen innerhalb der EU und
b) die Politik der EU - Kommission?
5. Eine Abschaffung der Mineralölsteuerbefreiung für Flugtreibstoffe ist in Österreich
aufgrund geltendem EU - bzw. internationalem Recht nicht möglich.
Welche Möglichkeiten sehen Sie, durch alternative Maßnahmen - etwa durch die
Anhebung der Landegebühren - den Flugverkehr zu verteuern?
6. Wie hoch waren die jeweils jährlichen Lande - und Startbewegungen in den
Jahren 1980 bis 1998 auf den einzelnen
a) internationalen Flughäfen,
b) nationalen Flughäfen und
c) Flugfeldern
in Österreich?
7. Wie haben sich die Überflüge über Österreich jeweils in den Jahren 1900 bis
2000 entwickelt?
8. Welches waren die zehn am meisten frequentierten Flugrouten über Österreich?
Welche Frequenzsteigerung weisen diese einzelnen Flugrouten im Zeitraum 1 990
bis 2000 auf?
9. Wie groß ist die Anzahl der Überflüge für jedes einzelne Bundesland?
10. Welche Beschränkungen des Flugverkehrs gelten derzeit jeweils für die
a) internationalen Flughäfen,
b) nationalen Flughäfen und
c) Flugfelder (z.B. Betriebszeiten, Zeiten für Lande - und Startverbote,
Höhenbeschränkungen, Lärmbeschränkungen, etc.)?
11. Wie häufig wurden in den Jahren 1990 bis 2000 diese Beschränkungen verletzt?
12. Welche Ausnahmeregelungen gibt es für diese Beschränkungen?
13. In besonderen Situationen kann die Besatzung eines Flugzeugs gezwungen sein,
unverbrauchten Flugtreibstoff noch während des Flugs abzulassen.
Wer ist in
solchen Fällen von der Ablassung von Flugtreibstoff zu informieren?
Welche Vorschriften (Mindestflughöhe etc.) sind in solchen Situationen
einzuhalten?
14. Welche Mengen Flugtreibstoff mussten jeweils in den Jahren 1980 bis 1998
aufgrund besonderer Situationen über österreichischem Bundesgebiet abgelassen
werden?
Wie hoch sind diese Mengen aufgeschlüsselt nach Bundesländern bzw.
Landeflughäfen?
15. Gemäß § 3 Abs. 1 der Zivilflugplatz - Betriebsordnung (ZFBO) sind die
Betriebszeiten eines Zivilflugplatzes bescheidmäßig zu genehmigen. Dabei ist auf
die Verkehrserfordernisse Bedacht zu nehmen. Dem Schutz der Anrainer wird in
dieser Verordnung aus dem Jahr 1962 keine Bedeutung beigemessen.
Sind Sie der Meinung, dass diese Verordnung, etwa was die Berücksichtigung der
Interessen der Anrainer betrifft, noch zeitgemäß ist?
Wenn ja, heißt das, dass die Interessen der Anrainer bei der Festlegung der
Betriebszeiten nachrangig sind?
Wenn nein, welche Konsequenzen ziehen Sie daraus?
16. Gemäß § 5 Abs. 1 ZFBO ist bei unvorhergesehenen Gründen eine entsprechende
Verlängerung der Betriebszeiten vorgeschrieben. Wie oft mussten in den Jahren
1990 bis 2000 gem. § 5 Abs. 1 ZFBO auf den jeweiligen
a) internationalen Flughäfen,
b) nationalen Flughäfen,
c) Flugfeldern in
Österreich die Betriebszeiten gem. § 5 Abs. 1 ZFBO verlängert werden?
17. Wie oft kam es 1999 auf den jeweiligen
a) internationalen Flughäfen,
b) nationalen Flughäfen,
c) Flugfeldern in Österreich
zu Betriebszeitverlängerungen, die nicht durch § 5 ZFBO gedeckt waren?
Was waren die Ursachen dafür?
Welche Maßnahmen haben Sie im Wiederholungsfall gesetzt, um derartige
ungesetzliche
Betriebszeitverlängerungen zu unterbinden?
18. Wie erklären Sie sich die massive Zunahme der Überflüge durch Düsenjets im
Raum Vorderweißenbach, Ahorn im Mühlviertel?
Welche Flugrouten führen über diese Gemeinden und warum kam es zu einer
erheblichen Steigerung des Flugverkehrs?
19. Ausbaumaßnahmen des Flughafens Hörsching (eigentlich ein Militärflughafen>
werden in Zusammenhang mit seiner Tauglichkeit zur Stationierung von
Abfangjägern gebracht.
Können Sie ausschließen, dass hier Abfangjäger stationiert werden?
Wenn nein, warum nicht?