505/J XXI.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten G. Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Ausbau der Innkreisbahn
Je nach Wirtschaftswachstum wird der West - Ost - Transitverkehr zwischen 200 und 400
Prozent zunehmen, deshalb ist der Ausbau ökologischer und leistungsfähiger Alternativen
zum LKW - Verkehr dringend erforderlich. Auch aus raumordnungs - und
regionalwirtschaftlicher Überlegungen kommt der Erschließung des Innviertels durch eine
verbesserte Bahninfrastruktur erhöhte Bedeutung zu. Vor allem würde sich dadurch das
Angebot für den regionalen Pendlerverkehr attraktiver gestalten lassen. Darauf verwiesen
Studien des Österreichischen Instituts für Raumplanung (ÖIR), die auch im Auftrag des
Landes Oberösterreich erstellt wurden.
Bereits im Herbst 1996 wurde auf höchster landespolitischer Ebene ein Einvernehmen
zwischen Oberösterreich und Bayern im Hinblick auf den Ausbau und die Elektrifizierung
der Bahnstrecke Wels - Neumarkt - Braunau - Mühldorf - München erzielt. Auch zwischen
Minister Caspar Einem und dem Land Oberösterreich wurden Vereinbarungen getroffen.
Die daraufhin vom oberösterreichischen Landesrat Haider bereitgestellten 175 Mio für die
Sanierung und den Ausbau des Abschnitts zwischen Neumarkt - Kallham und Braunau sind
als erster Auftakt für die Gesamtmodernisierung zu sehen.
Inzwischen wurden nicht nur in Österreich, sondern auch in der BRD im Verkehrsbereich
personelle und inhaltlich neue Weichenstellungen vorgenommen (Minister Klimt, DB -
Vorstandsvorsitzender Mehdorn), die sich auch auf gemeinsame Bahnprojekte auswirken
können.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1.
Wie weit sind derzeit die Planungen für den Ausbau der Innkreisbahn
gediehen?
2. Welcher finanzielle Rahmen wurde zwischen Bund und dem Land Oberösterreich
vereinbart und durch Absprachen sichergestellt?
3. Wann dürften die Planungsarbeiten abgeschlossen sein? Welche Dringlichkeit kommt
diesem Projekt Ihres Erachtens zu?
4. Welcher Zeithorizont wurde im Hinblick auf die Realisierung entworfen?
5. Welche Ausbaumaßnahmen werden auf der genannten Strecke in Bayern geplant bzw.
realisiert?
6. Wie stehen Sie zu Überlegungen, auch Fernverkehrszuge - sowohl im Güter- als auch
im Personenverkehr - auf dieser um 40 km kürzeren Strecke (Wien - München) zu
führen?