506/J XXI.GP
der Abgeordneten G. Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Westbahn und Innviertler Bahn
Der Ausbau der Westbahn zwischen Attnang - Puchheim und Salzburg zur vierspurigen
Hochleistungsstrecke beruht auf Aussagen der Donaukorridorstudie und generellen Vorhaben im
Zuge des Masterplans, obwohl eine Erhöhung der Reisegeschwindigkeit auch durch Einsatz
anderer Mitteln erfolgen kann, wie eine Untersuchung der Salzburger Verkehrsinitiativen zeigt.
Derzeit ist die Frage der Trassenführung in Diskussion, die zu erheblicher Verunsicherung der
Bevölkerung führt. Besonders betroffen sind der Raum Vöcklabruck und Seekirchen. Fast alle
Gemeinden lehnen die von der HL - AG vorgelegten Trassenvarianten ab. Die von der HL - AG
durchgeführten Bürgerforen konnten bis jetzt nicht die erforderliche Vertrauensbasis schaffen,
sodass andere Formen des Interessensausgleichs empfehlenswert erscheinen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Sie an eine Ausweitung der Donaukorridorstudie auf den Personenverkehr? Wenn nein,
warum nicht? Wenn ja, in welchem Zeithorizont?
2. Werden Sie eine gesamtwirtschaftliche Bewertung aller Planfälle vornehmen lassen? Wenn
nein, warum nicht?
3. Werden Sie den Empfehlungen des Österreichischen Instituts für Raumplanung
(Arbeitspaket N 1 zum BVWP1) im Hinblick auf eine vergleichsweise wirtschaftlichere und
ökologisch verträglichere Ausbauvariante München - Mühldorf - Simbach -
Neumarkt/Kahlham - Wels nachgekommen? Wenn nein, warum nicht?
4. Wodurch rechtfertigt sich für Sie der geschätzte Mehraufwand für die Salzburg-
Variante (Planfall 5) gegenüber dem Ausbau der Strecke über Simbach?
5. In welchem Zeitraum soll die Planung des Abschnittes Salzburg - Attnang fertiggestellt
sein? In welchem
Zeitraum soll der Bau erfolgen?
6. Laut Aussagen der HL - AG sind derzeit noch alle Varianten möglich, welche Ein - und
Mitwirkungsmöglichkeiten sehen Sie dabei für die Betroffenen?
7. Werden Sie sich dafür einsetzen, ein Mediationsverfahren nach dem Modell Gasteiner Tal
durchzuführen? Wenn nein, warum nicht?
8. Welche Anforderungen von Seiten der ÖBB sind Ihnen bekannt?
9. Wie stehen Sie angesichts der geringen Kapazitätserfordernisse und der gespannten
budgetären Lage zu dem Vorschlag, für die Strecke zwischen Attnang und Straßwalchen
vorerst nur eine Trassensicherung in Form einer langjährig geltenden Trassenverordnung
vorzunehmen?
10. Wie beurteilen Sie den Vorschlag, eines selektiven Ausbaus der Stecke unter dem Aspekt
„so schnell als nötig“: ein Gleis in neuer Lage (Kasern - Eugendorf, Köstendorf - Redl/Zipf),
Zulegen eines dritten Gleises zur Bestandsstrecke, von Seekirchen bis Köstendorf und
Linienverbesserungen auf der Bestandsstrecke von Redl/Zipf nach Schwanenstadt?
11. In welcher Form gedenken Sie diesen Vorschläge der Salzburger Verkehrsinitiativen zur
Fahrzeitverkürzung auf der West - Bahn (30 Minuten bei vergleichsweise geringen baulichen
Maßnahmen) in die Planungen zu integrieren? Werden Sie darauf dringen, daß Vertreter der
Initiativen als gleichrangige Experten in die Planungsgruppe der HLAG integriert werden?
Wenn nicht, warum nicht?
12. Wodurch werden Sie Vorsorge treffen, daß im Abschnitt Straßwalchen - Salzburg die
Zusatzkapazitäten durch einen offensiven Ausbau des Regionalverkehrs genutzt werden?
13. Denken Sie daran, auf die Einführung eines „Integrierten Taktfahrplans“ auf der Westbahn
zu drängen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welchen Zeithorizont peilen Sie dabei an?