598/J XXI.GP

 

ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Mag. Maier

und Genossen

an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten

betreffend US - Reise des ehemaligen VP - Abgeordneten Josef Höchtl

 

Laut Presseberichterstattung hielt sich der frühere VP - Abgeordnete Josef Höchtl vergangene

Woche (es dürfte also die letzte Märzwoche gewesen sein) in den Vereinigten Staaten auf um

eine Änderung der Österreichresolution zu erreichen. Diese begrüßenswerte Initiative hat

bedauerlicher Weise nicht den erwarteten Erfolg gezeitigt. Es erheben sich daher in diesem

Zusammenhang einige Fragen hinsichtlich der Rolle des Bundesministeriums für auswärtige

Angelegenheiten im Zusammenhang mit der US - Reise Höchtls.

 

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesministerin für auswärtige

Angelegenheiten die nachstehende

 

Anfrage:

 

1.   Waren Sie über diese Reise Höchtls informiert?

 

2.   Hat das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten organisatorische

      Hilfestellungen geleistet? Wenn ja, welche?

 

3.   In welcher Funktion war der ehemalige Abgeordnete Höchtl in den Vereinigten

      Staaten?

4.   Haben Sie das Gefühl, daß Höchtl einer besseren Unterstützung durch das

      Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten bedurft hätte?

 

5.   Ist Ihnen bekannt, ob der Bund die Finanzierung dieser Reise des ehemaligen VP -

      Abgeordneten Höchtl zu Teilen übernommen hat? Wenn ja, wie hoch ist dieser

      Anteil?