773/J XXI.GP
der Abgeordneten Gabriela Moser, Eva Lichtenberger, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Ausbaupläne für die Verkehrsinfrastruktur Tschechiens
Die geplante Ost - Öffnung der EU erfordert eine länderübergreifende
Infrastrukturplanung.
Im Rahmen der Korridorstudien für die Erstellung eines Bundesverkehrswegeplans
sind die Ausbaupläne für die Verkehrsinfrastruktur Tschechiens von erheblicher
Bedeutung. Da diverse Gespräche in dieser Richtung bereits erfolgten und die
Korridorstudien in einem fortgeschrittenen Stadium stehen, erscheint eine Klärung
der Ausbaumodalitäten sinnvoll.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. In welcher Form erwägt Tschechien den Ausbau der Bahninfrastruktur in
Richtung Österreich?
2. Welche Beschlusslage mit welchen Fertigstellungshorizonten ist Ihnen
bekannt?
3. Welche Koordinationsgespräche gab es in der Vergangenheit, welche planen
Sie?
4. Welchen Stellenwert besitzt für Sie die Verlagerung des Ost - West - Transits auf
die Bahn im Zuge der konkreten Beitrittsverhandlungen?
5. Wann werden auf EU - Ebene und oder auf bilateraler Ebene weitere
Verhandlungen in dieser Angelegenheit geführt?
6. Inwieweit sind dies Verhandlungen von den Maßnahmen der 14 EU - Staaten
betroffen?
7. Wie stehen Sie dem Vorschlag einer weiteren Kontingentierung der
Transitfahrten gegenüber?
8. Welche Ausbaupläne im Bereich der Straßeninfrastruktur in Richtung
Österreich sind Ihnen von Seiten Tschechiens bekannt?
9. Welche Konsequenzen werden Ihrererseits daraus gezogen?
10. Im ORF - OÖ wurde von der Absicht Tschechiens berichtet, bis zum
Grenzübergang Wullowitz bei Bad Leonfelden eine Autobahn zu errichten.
Existieren derartige konkrete Pläne?
11. Wenn ja, mit welchem Zeithorizont?
12. Wenn nein, halten Sie dann einen autobahnmäßigen Ausbau der B310 für
nötig?