935/J XXI.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten H a g e n h o f e r und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Einstellung von Nebenbahnen in Oberösterreich

In Oberösterreich werden 6 Regionalbahnen geführt. Die ÖBB wollte aus

betriebswirtschaftlichen Gründen einige Strecken nicht mehr weiterführen.

Am 25. Mai 2000 jedoch bestätigte der Vorstand der Oberösterreichischen Bundesbahnen

die Vereinbarung zwischen Vorstandsdirektor Dr. Gerhard Stindl und dem

oberösterreichischen Verkehrstreterenten LH - Stv. Dipl. - Ing. Erich Haider über die

Weiterführung aller oberösterreichischen Regionalbahnen nach Zusage des Landes

über die Zahlung von 105 Millionen Schilling.

In einem Gespräch mit LH - Stv. Haider versicherten auch Sie, Herr Bundesminister, dass Sie

keinen Kahlschlag bei den Regionalbahnen planten. Weiters meinten Sie, dass Sie sich für

den Weiterbestand der Regionalbahnen aussprechen, wenn Vereinbarungen bestünden, die

eine Kostenabdeckung der Regionalbahnen enthielten. Daher sei auch in Oberösterreich der

Fortbestand der Regionalbahnen aus Ihrer Sicht gesichert.

Ihre Aussage in der Aktuellen Stunde im Nationalrat am 6.6.2000 relativierte jedoch die oben

zitierte Zusage.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende Anfrage:

1. Wie lauten aus Ihrer Sicht die Vereinbarungen mit LH - Stv. Dipl. - Ing. Erich Haider

    bezüglich Weiterführung von Nebenbahnen in Oberösterreich?

2. Ist der Bestand der Regionalbahn der Strecke Braunau - Straßwalchen - Salzburg

    gesichert?

3. Welche Initiativen werden Sie setzen, um den Betrieb der Nebenbahnen im gesamten

    Bundesgebiet aufrecht zu erhalten? (Nach Bundesländer aufgeschlüsselt!)

4. Welche Vereinbarungen haben Sie bisher in Zusammenhang Weiterführung von

    Nebenbahnen mit den ÖBB getroffen?