935/J XXI.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten H a g e n h o f e r und GenossInnen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Einstellung von Nebenbahnen in Oberösterreich
In Oberösterreich werden 6 Regionalbahnen geführt. Die ÖBB wollte aus
betriebswirtschaftlichen Gründen einige Strecken nicht mehr weiterführen.
Am 25. Mai 2000 jedoch bestätigte der Vorstand der Oberösterreichischen Bundesbahnen
die Vereinbarung zwischen Vorstandsdirektor Dr. Gerhard Stindl und dem
oberösterreichischen Verkehrstreterenten LH - Stv. Dipl. - Ing. Erich Haider über die
Weiterführung aller oberösterreichischen Regionalbahnen nach Zusage des Landes
über die Zahlung von 105 Millionen Schilling.
In einem Gespräch mit LH - Stv. Haider versicherten auch Sie, Herr Bundesminister, dass Sie
keinen Kahlschlag bei den Regionalbahnen planten. Weiters meinten Sie, dass Sie sich für
den Weiterbestand der Regionalbahnen aussprechen, wenn Vereinbarungen bestünden, die
eine Kostenabdeckung der Regionalbahnen enthielten. Daher sei auch in Oberösterreich der
Fortbestand der Regionalbahnen aus Ihrer Sicht gesichert.
Ihre Aussage in der Aktuellen Stunde im Nationalrat am 6.6.2000 relativierte jedoch die oben
zitierte Zusage.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende Anfrage:
1. Wie lauten aus Ihrer Sicht die Vereinbarungen mit LH - Stv. Dipl. - Ing. Erich Haider
bezüglich Weiterführung von Nebenbahnen in Oberösterreich?
2. Ist der Bestand der Regionalbahn der Strecke Braunau - Straßwalchen - Salzburg
gesichert?
3. Welche Initiativen werden Sie setzen, um den Betrieb der Nebenbahnen im gesamten
Bundesgebiet aufrecht zu erhalten? (Nach Bundesländer aufgeschlüsselt!)
4. Welche Vereinbarungen haben Sie bisher in Zusammenhang Weiterführung von
Nebenbahnen mit den ÖBB getroffen?