1564/J XXI.GP
Eingelangt am: 24.11. 2000
Anfrage
der Abgeordneten DDr. Niederwieser,
und Genossen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend Schulerhaltungs - und Schulentwicklungsprogramm der Bundesregierung
(SCHEP 2000).
Die Bundesregierung hat in der XX. GP dem Nationalrat das Schulerhaltungs - und
Entwicklungsprogramm 2000 übermittelt (III-196 d .B.).
Dieses Programm sieht mittelfristig Investitionen von 11,2 Mia. Schilling in
Schulbauten vor und enthält eine umfangreiche Liste von Projektvorhaben wobei
darauf hingewiesen wird, dass dieses Programm einer laufenden Fortschreibung und
Aktualisierung bedarf.
Da der restriktive Budgetkurs der Bundesregierung im Schulbereich vermuten lässt,
dass davon auch das SCHEP betroffen ist und daher schon erste Aktualisierungen
erfolgt sind richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin
für Bildung, Wissenschaft und Kultur folgende
Anfrage:
1. In welchem Ausmass ist die Realisierung des SCHEP im Jahr 2001 budgetär
dotiert?
2. Erwarten Sie aus zusätzlichen Erlösen (z.B. aus dem Verkauf von
Bundesvermögen oder der für die Bieter sehr preiswerten UMTS
Lizenzversteigerung) weitere und bisher nicht budgetierte Mittel für die
Finanzierung des SCHEP?
3. Welche konkreten Baumassnahmen aus der auf den Seiten 18 - 21 angeführten
Liste werden 2001 in Angriff genommen oder fertiggestellt?
4. Wurde das am 1.6.99 beschlossene SCHEP inzwischen aufgrund der neuen
Budgetziele der Bundesregierung „aktualisiert“?
5. Wenn ja, in welchen Teilen und wie lauten die Aktualisierungen?
6. Wurden im Bereich der BMHS Abstimmungen mit anderen postsekundären oder
tertiären Bildungseinrichtungen (z.B. Gesundheit, Soziales, Landwirtschaft)
vorgenommen und wenn ja, mit welchen Ergebnissen ?
7. Wurden bei der Erstellung des SCHEP auch Überlegungen angestellt, inwieweit
auf der Ebene der Sekundarstufe 1 zwischen Hauptschulen und AHS Unterstufe
Synergieeffekte erzielt werden können, zumal Hauptschulstandorte zunehmend
weniger Schüler aufweisen während es in der AHS Unterstufe zu Abweisungen
kommt?
8. Sieht das Bauprogramm auch Schwerpunkte im Bereich der behindertengerechten
Adaptierung von Schulgebäuden vor?
9. Wenn nein, werden Sie darauf drängen, für diesen Zweck aus den zusätzlichen
Geldern (Behindertenmilliarde genannt) auch Mittel für Ihr Ressort zu erhalten?
10. Enthält das SCHEP 2000 auch Impulse für die Ausstattung von Schulen mit den
Erfordernissen ganztägiger Betreuung (Küche, Aufenthaltsräume usw.)?
11. Enthält das SCHEP 2000 auch Mittel für humane LehrerInnen Arbeitsplätze
(derzeit vielfach ein Kästchen und ein Stuhl im Konferenzzimmer)?