1564/J XXI.GP

Eingelangt am: 24.11. 2000

 

 

Anfrage

 

der Abgeordneten DDr. Niederwieser,

und Genossen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend Schulerhaltungs - und Schulentwicklungsprogramm der Bundesregierung

(SCHEP 2000).

 

Die Bundesregierung hat in der XX. GP dem Nationalrat das Schulerhaltungs - und

Entwicklungsprogramm 2000 übermittelt (III-196 d .B.).

Dieses Programm sieht mittelfristig Investitionen von 11,2 Mia. Schilling in

Schulbauten vor und enthält eine umfangreiche Liste von Projektvorhaben wobei

darauf hingewiesen wird, dass dieses Programm einer laufenden Fortschreibung und

Aktualisierung bedarf.

Da der restriktive Budgetkurs der Bundesregierung im Schulbereich vermuten lässt,

dass davon auch das SCHEP betroffen ist und daher schon erste Aktualisierungen

erfolgt sind richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin

für Bildung, Wissenschaft und Kultur folgende

 

Anfrage:

 

1. In welchem Ausmass ist die Realisierung des SCHEP im Jahr 2001 budgetär

    dotiert?

2. Erwarten Sie aus zusätzlichen Erlösen (z.B. aus dem Verkauf von

    Bundesvermögen oder der für die Bieter sehr preiswerten UMTS

    Lizenzversteigerung) weitere und bisher nicht budgetierte Mittel für die

    Finanzierung des SCHEP?

3. Welche konkreten Baumassnahmen aus der auf den Seiten 18 - 21 angeführten

    Liste werden 2001 in Angriff genommen oder fertiggestellt?

4. Wurde das am 1.6.99 beschlossene SCHEP inzwischen aufgrund der neuen

    Budgetziele der Bundesregierung „aktualisiert“?

5. Wenn ja, in welchen Teilen und wie lauten die Aktualisierungen?

6. Wurden im Bereich der BMHS Abstimmungen mit anderen postsekundären oder

     tertiären Bildungseinrichtungen (z.B. Gesundheit, Soziales, Landwirtschaft)

     vorgenommen und wenn ja, mit welchen Ergebnissen ?

7. Wurden bei der Erstellung des SCHEP auch Überlegungen angestellt, inwieweit

    auf der Ebene der Sekundarstufe 1 zwischen Hauptschulen und AHS Unterstufe

    Synergieeffekte erzielt werden können, zumal Hauptschulstandorte zunehmend

    weniger Schüler aufweisen während es in der AHS Unterstufe zu Abweisungen

    kommt?

8. Sieht das Bauprogramm auch Schwerpunkte im Bereich der behindertengerechten

    Adaptierung von Schulgebäuden vor?

9. Wenn nein, werden Sie darauf drängen, für diesen Zweck aus den zusätzlichen

    Geldern (Behindertenmilliarde genannt) auch Mittel für Ihr Ressort zu erhalten?

10. Enthält das SCHEP 2000 auch Impulse für die Ausstattung von Schulen mit den

      Erfordernissen ganztägiger Betreuung (Küche, Aufenthaltsräume usw.)?

11. Enthält das SCHEP 2000 auch Mittel für humane LehrerInnen Arbeitsplätze

      (derzeit vielfach ein Kästchen und ein Stuhl im Konferenzzimmer)?