1596/J XXI.GP
Eingelangt am: 29.11.2000
der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Westbahn und Innkreisbahn
Angesichts der Budgetlage und neuer Erkenntnisse erscheint ein Überdenken
diverser Ausbauprojekte der HLAG sinnvoll.
Der Ausbau der Westbahn zwischen Attnang - Puchheim und Salzburg zur
vierspurigen Hochleistungsstrecke beruht auf Aussagen der Donaukorridorstudie und
generellen Vorhaben im Zuge des Masterplans, obwohl eine Erhöhung der
Reisegeschwindigkeit auch durch Einsatz anderer Mitteln erfolgen kann, wie eine
Untersuchung der Salzburger Verkehrsinitiativen zeigt.
Derzeit ist die Frage der Trassenführung in Diskussion, die zu erheblicher
Verunsicherung der Bevölkerung führt. Besonders betroffen sind der Raum
Vöcklabruck und Seekirchen. Fast alle Gemeinden lehnen die von der HL - AG
vorgelegten Trassenvarianten ab. Eine Arbeitsgruppe erwägt derzeit eine optimale
Trassenführung auch unter Einbezug des Ausbaus der Innkreisbahn
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. In welcher Form werden Sie die Siemens - Studie über die Innkreisbahn (1995)
sowie die Vorschläge des Instituts für Raumplanung im Zuge des
Bundesverkehrswegeplans in Ihre Überlegungen zur Verbesserung der
Schieneninfrastruktur einbeziehen?
2. Werden Sie eine gesamtwirtschaftliche Bewertung aller Planfälle vornehmen
lassen? Wenn nein, warum nicht?
3. Werden Sie den Empfehlungen des Österreichischen Instituts für
Raumplanung (Arbeitspaket N1 zum BVWPI) im Hinblick auf eine
vergleichsweise
wirtschaftlichere und ökologisch verträglichere Ausbauvariante
München - Mühldorf - Simbach - Neumarkt/Kahlham - Wels nachgekommen?
Wenn nein, warum nicht?
4. Wodurch rechtfertigt sich für Sie der geschätzte Mehraufwand für die Salzburg -
Variante (Planfall 5) gegenüber dem Ausbau der Strecke über Simbach?
5. In welchem Zeitraum soll die Planung des Abschnittes Salzburg - Attnang
fertiggestellt sein? In welchem Zeitraum soll der Bau erfolgen?
6. Laut Aussagen der HL - AG sind derzeit noch alle Varianten möglich, welche
Ein - und Mitwirkungsmöglichkeiten sehen Sie dabei für die Betroffenen?
7. Werden Sie sich dafür einsetzen, ein Mediationsverfahren nach dem Modell
Gasteiner Tal durchzuführen? Wenn nein, warum nicht?
8. Welche Anforderungen von Seiten der ÖBB sind Ihnen bekannt?
11. Wie stehen Sie angesichts der geringen Kapazitätserfordernisse und der
gespannten budgetären Lage zu dem Vorschlag, für die Strecke zwischen
Attnang und Straßwalchen vorerst nur eine Trassensicherung in Form einer
langjährig geltenden Trassenverordnung vorzunehmen?
12. Wie beurteilen Sie den Vorschlag, eines selektiven Ausbaus der Stecke unter
dem Aspekt „so schnell als nötig“: ein Gleis in neuer Lage (Kasern - Eugendorf,
Köstendorf - Redl/Zipf), Zulegen eines dritten Gleises zur Bestandsstrecke, von
Seekirchen bis Köstendorf und Linienverbesserungen auf der Bestandsstrecke
von Redl/Zipf nach Schwanenstadt?
13. In welcher Form gedenken Sie diesen Vorschläge der Salzburger
Verkehrsinitiativen zur Fahrzeitverkürzung auf der Westbahn (30 Minuten bei
vergleichsweise geringen baulichen Maßnahmen) in die Planungen zu
integrieren? Werden Sie darauf dringen, dass Vertreter der Initiativen als
gleichrangige Experten in die Planungsgruppe der HLAG integriert werden?
Wenn nicht, warum nicht?
14. Wodurch werden Sie Vorsorge treffen, dass im Abschnitt Straßwalchen -
Salzburg die Zusatzkapazitäten durch einen offensiven Ausbau des
Regionalverkehrs genutzt werden?
15. Denken Sie daran, auf die Einführung eines „Integrierten Taktfahrplans“ auf der
Westbahn zu drängen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welchen
Zeithorizont peilen Sie dabei an?