1872/J XXI.GP

Eingelangt am: 09-02-2001

 

ANFRAGE

 

der Abgeordneten Doris Bures

und Genossen

an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten

betreffend Anwesenheit der Mitglieder der Bundesregierung bei der WM in St. Anton

 

Bei der Übertragung der Skirennen in St. Anton, aber auch bei diversen Seitenblicke -

Sendungen bekommt man den Eindruck, dass die österreichische Bundesregierung

gegenwärtig ihren Sitz von Wien nach St. Anton verlegt hat.

 

Es ist jedem Mitglied der Bundesregierung unbenommen, zum Tanken neuer Energien Urlaub

zu machen. Urlaub zeichnet sich klassisch dadurch aus, dass alle Aufwendungen aus dem

privaten Vermögen finanziert werden. Sollte es sich bei dem Aufenthalt der Mitglieder der

Bundesregierung jedoch nicht um Urlaub im klassischen Sinn handeln, so entstehen

Repräsentationsaufwendungen, die von den durch diese Bundesregierung in Form von

Sparpaketen geschröpften SteuerzahlerInnen zu begleichen sind.

 

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an das oben genannte Mitglied der

Bundesregierung nachstehende

 

Anfrage:

 

1. Haben Sie die Ski - WM in St. Anton besucht?

 

2. Wenn ja: Welche Zeit haben Sie genau in St. Anton verbracht?

 

3. Welche Kosten sind für Ihre Anreise und für Ihren Aufenthalt entstanden, die aus

    Bundesmitteln finanziert werden?

 

4. Welche Kosten sind sonst im Detail aufgegliedert entstanden, die aus Bundesmitteln

     finanziert werden?

5. Wenn Ihr Aufenthalt aus Bundesmitteln finanziert wurde, haben Sie Ihren Aufenthalt

     auch zu privaten Zwecken genutzt?

 

6. Haben Sie Einladungen erhalten?

     Wenn ja von wem, zu welchem Anlass und zu welchem finanziellen Gegenwert?

 

7. Wurden Sie von Mitarbeitern Ihres Ressorts begleitet?

    Wenn ja, von wem, aus welcher Begründung heraus und welche Kosten sind im Detail

     dafür entstanden?

     Haben diese Mitarbeiter Überstunden gelegt?

     Wenn ja, in welcher Höhe?

 

8. Haben Sie Einladungen ausgesprochen, die aus Bundesmitteln finanziert wurden?

    Wenn ja, an wen, aus welchem Anlass und in welcher Höhe?

 

9. Haben Sie Kontakte zu Repräsentanten ausländischer Staaten gehabt?

    Wenn ja, mit wem und mit welchem Ergebnis?

 

10. Sollte Ihnen ein Staatssekretär beigegeben sein, so sind die Fragen 1-9 auch für Diesen

       zu beantworten.