2031/J XXI.GP

Eingelangt am: 1. 3. 2001

                                                               Anfrage

der Abgeordneten DDr. Niederwieser, Lackner

und Genossen

an die Bundesministerin für Verkehr, Infrastruktur und Technologie

betreffend „Arbeitsgruppe im Ministerium“

In den Vorarlberger Nachrichten vom 3.1.2001 konnte man in einem Artikel zum

Thema ,,Lkw - Maut in Österreich frühestens 2003“ u.a. lesen:

„Schmid ist inzwischen durch Monika Forstinger als Ressortchefin ersetzt worden. Sie

hat Mitte Dezember eine eigene Arbeitsgruppe installiert, die „ den klaren Auftrag

hat, nun die ASFINAG zu begleiten“, so Vorarlbergs LSth. Hubert Gorbach gestern zu

den „VN“. Das Team unter der Leitung eines oberösterreichischen

Wirtschaftsfachmannes habe bereits internationale Erfahrungen mit

vollelektronischen Systemen abgefragt und werde diese nun auswerten.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

                                                               Anfrage:

1. Wer sind die Mitglieder dieser Arbeitsgruppe und wer hat sie bestellt?

2. Welche berufliche Qualifikation besitzen sie?

3. Was qualifiziert diese Personen speziell als Experten für diese Arbeitsgruppe?

4. Wo waren die betreffenden Personen vor ihrer Mitarbeit in diesem Arbeitsteam

    beschäftigt?

5. Üben die betreffenden Mitarbeiter gleichzeitig eine andere berufliche Tätigkeit

    aus? Wenn ja, welche?

6. Was heißt „die ASFINAG zu begleiten“ konkret?

7. Welche "internationalen Erfahrungen mit vollelektronischen Systemen“ wurden

    bisher wie abgefragt und ausgewertet?

8. Welche Kosten erwachsen dem Ministerium, der Republik oder der ASFINAG

    aus der Bestellung einer solchen Arbeitsgruppe?