2031/J XXI.GP
Eingelangt am: 1. 3. 2001
Anfrage
der Abgeordneten DDr. Niederwieser, Lackner
und Genossen
an die Bundesministerin für Verkehr, Infrastruktur und Technologie
betreffend „Arbeitsgruppe im Ministerium“
In den Vorarlberger Nachrichten vom 3.1.2001 konnte man in einem Artikel zum
Thema ,,Lkw - Maut in Österreich frühestens 2003“ u.a. lesen:
„Schmid ist inzwischen durch Monika Forstinger als Ressortchefin ersetzt worden. Sie
hat Mitte Dezember eine eigene Arbeitsgruppe installiert, die „ den klaren Auftrag
hat, nun die ASFINAG zu begleiten“, so Vorarlbergs LSth. Hubert Gorbach gestern zu
den „VN“. Das Team unter der Leitung eines oberösterreichischen
Wirtschaftsfachmannes habe bereits internationale Erfahrungen mit
vollelektronischen Systemen abgefragt und werde diese nun auswerten.“
In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende
Anfrage:
1. Wer sind die Mitglieder dieser Arbeitsgruppe und wer hat sie bestellt?
2. Welche berufliche Qualifikation besitzen sie?
3. Was qualifiziert diese Personen speziell als Experten für diese Arbeitsgruppe?
4. Wo waren die betreffenden Personen vor ihrer Mitarbeit in diesem Arbeitsteam
beschäftigt?
5. Üben die betreffenden Mitarbeiter gleichzeitig eine andere berufliche Tätigkeit
aus? Wenn ja, welche?
6. Was heißt „die ASFINAG zu begleiten“ konkret?
7. Welche "internationalen Erfahrungen mit vollelektronischen Systemen“ wurden
bisher wie abgefragt und ausgewertet?
8. Welche Kosten erwachsen dem Ministerium, der Republik oder der ASFINAG
aus der Bestellung einer solchen Arbeitsgruppe?