Anfrage

der Abgeordneten Dr. Graf und Kollegen

an die Frau Bundesminister für Bildung Wissenschaft und Kultur

betreffend Leistungsprämien an der Akademie der bildenden Künste

An der Akademie der Bildenden Künste wurden aus dem Budget 2000

insgesamt ATS 143.000.- an Leistungsprämien für Beamte und

Vertragsbedienstete ausgeschüttet. Die diesbezüglichen

Beschlussfassungen, erfolgten erst im Jänner 2001.

Aufgrund der Ungereimtheiten bei der Ausschüttung stellen die

unterzeichneten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Bildung

Wissenschaft und Kultur folgende schriftliche

1) Waren unter den Beziehern der Leistungsprämien Beamte und oder

Vertragsbedienstete, die nicht zur Akademie der bildenden Künste

gehören?

2) Wenn ja, wer waren diese Bezieher, und auf Grund welcher

gesetzlichen Grundlage erfolgte die Ausschüttung an Fremde?

3) Haben einzelne Bezieher dieser Leistungsprämien bereits andere

Belohnungen für Ihre Leistungen erhalten? Wenn ja, Wer und in

welcher Form (z.B. Beförderungen)?

4) Nach welchen objektiv nachvollziehbaren Kriterien wurden die

Leistungsprämien vergeben?

5) Wurden Leistungsprämien aus dem Topf für das nichtwissenschaftliche

Personal auch an Vizerektoren die dem wissenschaftlichen Personal

zuzurechnen sind ausgeschüttet?

6) Wenn ja, wer waren die Bezieher dieser Leistungsprämien und auf

Grund welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte diese Ausschüttung?