2143/J XXI.GP
Eingelangt am: 19.3.2001
ANFRAGE
der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend die Bahnstrecke Rohr - Bad Hall
Im Jahr 1989 wurde der Personenverkehr auf der Bahnstrecke zwischen Rohr und
Bad Hall in Oberösterreich eingestellt, 1992 folgte die Einstellung des Güterverkehrs,
obwohl der denkmalgeschützte Jugenstilbahnhof erst 1987 renoviert worden war.
Verschiedene Bewerber bemühen sich seit damals, das Bahngelände einer neuen
Nutzung zuzuführen. Zahlreiche Anfragen an die ÖBB wurden zwar wohlwollend,
aber nicht konkret beantwortet. Die Strecke wurde mittlerweile europaweit zum Kauf
ausgeschrieben. Inzwischen drohen Bahnhof und Strecke zu verfallen und potentielle
Nutzer abzuwandern.
In einem Schreiben vom 29. Jänner dieses Jahres drängte die Marktgemeinde Bad
Hall neuerlich auf eine Lösung. Im Antwortschreiben der ÖBB wird auf Ihr Ministerum
verwiesen:
„Unter Bezug auf Ihr Schreiben teilen wir höflich mit, daß seitens des Ministeriums
keine Entscheidung getroffen wurde. Das Ministerium pflegt mit unserer Stelle auch
keinen Kontakt, sodaß wir keine Informationen über einen allfälligen Stand des
Einstellungsverfahrens erteilen können.“
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1) Welche Interessenten meldeten sich bisher a) für das Bahnhofgebäude b) für das
Bahnhofsareal (Parkplatz) und c) für die Bahnstrecke?
2) Aus welchen Gründen erfolgte noch keine Vergabe der drei Bereiche an
Interessierte?
3) Bis zu welchem Zeitpunkt werden Sie die Problematik einer Lösung zuführen
bzw. die nötigen Entscheidungen treffen?
4) Wie beurteilen Sie die Vorhaben der Gemeinde Bad Hall?
5) Aus welchen Gründen gaben Sie bisher dem Bewerber für die Bahnstrecke,
Herrn Wessely, keinen positiven Bescheid?
6) Wie beurteilen Sie das oben zitierte Schreiben der ÖBB vom 5. Februar 2001 an
die Gemeinde Bad Hall?
7) Welche Gepflogenheiten des Informationsaustauschs bestehen zwischen Ihrem
Ressort und den hier zuständigen ÖBB - Stellen?