2143/J XXI.GP

Eingelangt am: 19.3.2001

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend die Bahnstrecke Rohr - Bad Hall

Im Jahr 1989 wurde der Personenverkehr auf der Bahnstrecke zwischen Rohr und

Bad Hall in Oberösterreich eingestellt, 1992 folgte die Einstellung des Güterverkehrs,

obwohl der denkmalgeschützte Jugenstilbahnhof erst 1987 renoviert worden war.

Verschiedene Bewerber bemühen sich seit damals, das Bahngelände einer neuen

Nutzung zuzuführen. Zahlreiche Anfragen an die ÖBB wurden zwar wohlwollend,

aber nicht konkret beantwortet. Die Strecke wurde mittlerweile europaweit zum Kauf

ausgeschrieben. Inzwischen drohen Bahnhof und Strecke zu verfallen und potentielle

Nutzer abzuwandern.

In einem Schreiben vom 29. Jänner dieses Jahres drängte die Marktgemeinde Bad

Hall neuerlich auf eine Lösung. Im Antwortschreiben der ÖBB wird auf Ihr Ministerum

verwiesen:

„Unter Bezug auf Ihr Schreiben teilen wir höflich mit, daß seitens des Ministeriums

keine Entscheidung getroffen wurde. Das Ministerium pflegt mit unserer Stelle auch

keinen Kontakt, sodaß wir keine Informationen über einen allfälligen Stand des

Einstellungsverfahrens erteilen können.“

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1) Welche Interessenten meldeten sich bisher a) für das Bahnhofgebäude b) für das

     Bahnhofsareal (Parkplatz) und c) für die Bahnstrecke?

2) Aus welchen Gründen erfolgte noch keine Vergabe der drei Bereiche an

     Interessierte?

3) Bis zu welchem Zeitpunkt werden Sie die Problematik einer Lösung zuführen

     bzw. die nötigen Entscheidungen treffen?

4) Wie beurteilen Sie die Vorhaben der Gemeinde Bad Hall?

5) Aus welchen Gründen gaben Sie bisher dem Bewerber für die Bahnstrecke,

     Herrn Wessely, keinen positiven Bescheid?

6) Wie beurteilen Sie das oben zitierte Schreiben der ÖBB vom 5. Februar 2001 an

     die Gemeinde Bad Hall?

7) Welche Gepflogenheiten des Informationsaustauschs bestehen zwischen Ihrem

     Ressort und den hier zuständigen ÖBB - Stellen?