ANFRAGE

der Abgeordneten Werner Amon, MBA

und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Sonderfinanzierung in Höhe von 2,1 Mrd. öS in drei Tranchen für

Infrastrukturvorhaben - „Infrastrukturtranche 2001“

Im Zuge der Verhandlungen zum Budget 2001 gab es zwischen dem damaligen

Bundesminister DI Schmid und Bundesminister Mag. Grasser die Übereinkunft, dass den

Ländern über einen Zeitraum von drei Jahren zusätzlich 2,1 Milliarden Schilling als

Sonderfinanzierung für Infrastrukturvorhaben zur Verfügung gestellt werden. Für 2001 ist

eine Tranche in Höhe von 900 Millionen Schilling vorgesehen und eine Liste der

diesbezüglichen Bauvorhaben bzw. Projekte seitens der Länder bereits an das

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie ergangen.

Leider fehlt es bis heute an einem diesbezüglichen Erlass. Aus diesem Grund stellen die

unterzeichneten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Ist Ihnen oben genannte Vereinbarung zwischen BM Schmid und BM Grasser bekannt

bzw. wurden Sie diesbezüglich von den zuständigen Beamten rechtzeitig und

ausreichend informiert?

2. Ist Ihnen ferner bekannt, dass für 2001 eine Tranche von 900 Millionen Schilling

vorgesehen ist?

3. Ist Ihnen ferner bekannt, dass Ihnen eine Projektliste seitens der Bundesländer

zugegangen ist, welche die Verwendung dieser Mittel zum Inhalt hat?

4. Ist Ihnen ferner bekannt, dass sich unter den von der Steiermark eingereichten

Projekten der Bau der Tangente Zeltweg - Weißkirchen befindet?

5. Stehen Sie diesem Projekt positiv gegenüber?

6. Bis wann planen Sie die Freigabe der Infrastrukturtranche 2001?