2206/J XXI.GP
Eingelangt am: 27.03.2001
der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Machbarkeitsstudie City - S - Bahn
Aufgrund der EinpendlerInnen - Frequenzen und der Stausituation erscheinen zwei
ÖV - Projekte für die Stadt Linz vorrangig: eine rasch realisierbare Alternative zur City -
S - Bahn als bessere Anbindung des oberen Mühlviertels an das Stadtzentrum und
eine bessere Erschließung des Harter Plateaus durch den ÖV.
Aus einem Schreiben des BM für Verkehr vom 5.1.2001 über die City - S - Bahn geht
hervor, dass die Frage der Finanzierung nicht geklärt und frühestens 2010 mit einer
Fertigstellung zu rechnen sei. Wiederholt habe auch die ÖBB ihr Desinteresse an
diesem Projekt bekundet. Von Seiten des Landes OÖ wird laut Schreiben des LH
vom 11.1.2001 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Bereits 1994 wurde im
Zuge der PROGNOS - Studie die Alternative eines Ausbaus der Straßenbahn (Linie 3)
nach Rottegg untersucht, die kostenmäßig nur 1/3 des Aufwandes der City - S - Bahn
erfordern würde. Denn allein die Verlängerung der Mühlkreisbahn bis zur
Eisenbahnbrücke kostet 600 Mio ATS.
Um 70% dieser Summe - nämlich 450 Mio ATS - könnte bereits 2004 eine
verlängerte Straßenbahn Rottegg mit dem Linzer Zentrum ohne Umsteigen
verbinden und den Autoverkehr verringern. In Ihrer Anfragebeantwortung vom
25.1.2001 (1581/AB) verweisen Sie auf ein Übereinkommen über die
Infrastrukturplanung für den Großraum Linz und die Notwendigkeit, Alternativprojekte
zur City - S - Bahn zu erwägen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Welche Verträge über die Planung und Planungskosten bestehen mit den ÖBB
und dem Ministerium? Wer
trägt die Planungskosten?
2. Werden Sie darauf dringen, dass die Machbarkeitsstudie über die City - S - Bahn
auch die Untersuchung einer Alternative, beispielsweise die Verländerung der
Straßenbahn nach Rottenegg umfassen? Wenn nicht warum nicht?
3. Werden Sie angesichts der Verkehrszunahmen darauf dringen, dass eine
rasche und effiziente ÖV angestrebt wird?
4. Wie beurteilen Sie die bisherige Haltung des Landes Oberösterreich, würden
Sie eine flexiblere und Alternativ - Varianten gegenüber offenere Haltung
bevorzugen?
5. In welcher Relation stehen Ihres Erachtens voraussichtlich die Kosten für eine
City - S - Bahn im Vergleich zu einem Ausbau der Straßenbahnlinie 3?
6. Wie beurteilen Sie die Möglichkeit einer Anbindung des Ortskernes von
Ottensheim durch die Straßenbahn?
7. Welche Pläne verfolgen die ÖBB hinsichtlich der Verwertung des
Bahnhofsgeländes in Urfahr?
8. Experten schätzen den Realisierungshorizont für den Ausbau der Straßenbahn
auf zwei Jahre. Was spricht Ihres Erachtens gegen diese rasche,
kostengünstige und effiziente Verkehrslösung, die ohne Umsteigen bereits 2006
direkt ins Stadtzentrum führt?