2375/J XXI.GP
Eingelangt am: 04.05.2001
der Abgeordneten Grabner, Dr. Kräuter, Katharina Pfeffer, Beate Schasching, Faul, Dr.
Wittmann, Mag. Maier
und Genossinnen
an die Bundesminister für öffentliche Leistung und Sport
betreffend Absage des Sportausschusses am 26. April 2001 wegen Unzuverlässigkeit der
Bundesministerin
Die Sitzung des Sportausschusses am 26.April 2001 musste kurzfristigst wegen
Nichterscheinen der Bundesministerin für öffentliche Leistungen und Sport abgesagt werden.
Nicht nur das 20 Abgeordnete umsonst aus ganz Österreich zur Sitzung angereist sind,
konnten auch wichtige sportpolitische Themen nicht besprochen und weitergebracht werden.
Das kurzfristige Anreisen zu Sitzungen von Ausschüssen des Nationalrates ist von Seiten des
betroffenen Mitgliedes der Bundesregierung ungebührlich, da es die Geringschätzung
gegenüber den Abgeordneten des Nationalrates ausdrückt.
Jeder durchschnittliche Reisende ist davon informiert, dass es bei Anschlussflügen in
Frankfurt öfters zu Problemen mit Flugzeugen kommt, die bedauerlicherweise schon in den
Lüften sind und sogar auf die Vizekanzlerin der Republik nicht warten. Gerade deshalb zeigt
eine solche kurzfristige Anreise via Frankfurt die besondere Unhöflichkeit gegenüber den
Abgeordneten und das Desinteresse an Sportpolitik der Vizekanzlerin besonders deutlich auf.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für öffentliche
Leistung und Sport nachstehende
Anfrage:
1. Welchen Zweck diente der Auslandsaufenthalt, der durch das Versäumen eines
Flugzeuges in Frankfurt zur
Absage des Sportausschusses führte?
2. Wann haben Sie diesen Auslandsaufenthalt begonnen?
3. Welche Maschinen haben Sie für die Hin - und für die Rückreise gebucht?
4. Wieviel Zeit war planmäßig zwischen der Landung und dem Weiterflug von
Frankfurt nach Wien vorgesehen?
5. Wieviel Verspätung ist bei der Landung in Frankfurt entstanden?
6. Wer hat Sie bei dieser Reise begleitet?
7. Welche Kosten sind hierfür angefallen?
8. Wer trägt diese Kosten?
9. Wie beurteilen Sie inhaltlich die Tagesordnungspunkte des abgesagten
Sportausschusses?
10. Welche legistischen Maßnahmen im Bereich der Sportpolitik konnten seit dem Sie
dafür verantwortlich sind umgesetzt werden?
11. Wie weit ist die Vorbereitung des zentralen Vorhabens - Erarbeitung eines
Sportgesetzes - gediehen?