2455/J XXI.GP
Eingelangt am: 2001-05-11
Des Abg. z. NR. Dr. Robert RADA, DI. Kummerer und Genossen an die
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Bau eines
sicheren Grenzübergangs in Hohenau an der March.
Hohenau an der March ist ein Schlüsselpunkt für den Grenzverkehr in die
Slowakische Republik. Aus diesem Grund gilt es auch auf österreichischen
Hoheitsgebiet die notwendigen Maßnahmen zu setzen. In diesem Zug wurde die
Vorplanung ihr die Umfahrung Hobenau abgeschlossen und dem
Verkehrsministerium zur Genehmigung vorgelegt. Weiters ist die rasche
Realisierung des Baues der zolltechnischen Anlagen sowie die Errichtung einer
festen Brücke über die March unabdingbar.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten aus diesem Grund an die
Bundesministerin ihr Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende
1. Sehen Sie die Notwendigkeit infrastrukturelle Projekte, wie die Errichtung
einer leistungsfähigen Straße zum Grenzübergang Hohenau an der March und
einer Zollstelle inklusive einer Brücke über die March möglichst rasch zu
realisieren als vorrangig ein?
2. Wenn ja, wie wurde die Koordination zwischen den verantwortlichen
Regierungsstellen strukturiert? Wer hat welche Verantwortlichkeiten
übernommen?
3. Wie sehen der Realisierungszeitraum und die finanzielle Bedeckung aus?
4. Welche Beiträge leistet Ihr Ressort zur raschen Umsetzung?
5. Wie funktioniert die Koordination mit den zuständigen Slowakischen
Behörden? Und mit welchen der Behörden haben Sie Kontakt?
6. Welche Rolle nimmt in diesem Kontext das Land Niederösterreich ein?
7. Wie sieht die personelle Besetzung des Grenzpostens Hohenau an der March
derzeit aus und wie wird dieser, soweit das Grenzaufkommen schon
abschätzbar ist, in Zukunft aussehen?