2457/J XXI.GP
Eingelangt am: 11. 05. 2001
ANFRAGE
Des Abg. z. NR. Dr. Robert RADA, DI. Kummerer und Genossen an den
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend EU - Osterweiterung und in
diesem Kontext die wirtschaftliche Entwicklung in der niederösterreichischen
Ostregion, verknüpft mit den sich daraus ergebenden Verkehrsflüssen und der
Diskussion über die Deklarierung eines riesigen Flachenanteiles als Weltnaturerbe.
Eine der wenigen wirtschaftlichen Zukunftschancen der niederösterreichischen
Ostregion wird in der EU - Osterweiterung gesehen. Damit verbunden waren
natürlich Industrieansiedelungen auch auf österreichischem Staatsgebiet.
Gleichzeitig taucht in der Tagespolitik stetig die Frage der Schaffung eines
Weltnaturerberegion (March Thaya Auen) auf Dadurch würden große Flächen als
unbebaubar deklariert werden. Das heißt, wirtschaftliche Prosperität wird in diesen
Zusammenhang durch ein Umweltmoratorium kontaktiert.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten aus diesem Grund an den
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit nachstehende
ANFRAGE
1. Welche wirtschaftliche Chancen erkennen Sie durch die EU - Osterweiterung
für die niederösterreichischen Grenzregion?
2. Welche Folgen ergeben sich dadurch für die Bereiche Verkehr und
Industrieansiedelungen?
3. Welche positiven und negativen Aspekte sind für Betriebsansiedelungen und
damit verknüpft für den österreichischen Arbeitsmarkt absehbar?
4. Welche Vorkehrungen werden seitens der Bundespolitik getroffen, um die
wirtschaftliche Entwicklung nicht durch Einschränkungen im Umweltbereich
zu behindern?
5. Welche Stellungnahme wurde/wird seitens Ihres Ressorts zur Schaffung einer
Weltnaturerberegion wie im Osten Niederösterreichs abgegeben?
6. Welche Wünsche bestehen seitens des Wirtschaftsministeriums an das
Bundesministeriums für Finanzen bezüglich Ausbau und Schaffung von
Grenzübertrittsstellen in der Niederösterreichischer Ostregion?
7. Welche konkreten Projekte liegen ihrem Ressort bezüglich
Industrieansiedelungen um die Niederösterreichischen Ostregion vor?
8. Welche Maßnahmen setzt ihr Bundesministerium Industrie und
Gewerbeansiedelungen in den oben genannten Regionen verstärkt attraktiv zu
machen?