2487/J XXI.GP
Eingelangt am: 22.05.2001
ANFRAGE
der Abgeordneten Parnigoni und GenossInnen
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Ausbau der Bundesstraßen mit unzureichenden Kriechspuren am Beispiel
der B 41
Die B 41 ist eine wichtige Verbindungsstrecke für die Waldviertler Bevölkerung in Richtung
Linz. Viele Jahre lang mussten die Waldviertlerinnen und Waldviertler auf Baufortschritte
warten. Vor allem eine Kriechspur für LKWs auf der Strecke Bad Großpertholz - Karlstift
wurde infolge deren Topographie und des steigenden Verkehrsaufkommens von der
Bevölkerung und von Verkehrsexperten schon lange gefordert: Nun soll es aber dem
Vernehmen nach beim Ausbau der B 41 zu einer Fehlplanung gekommen sein.
Expertenmeinungen zufolge ist die Straßenführung zu schmal für eine Kriechspur. Dies
beunruhigt aber die Waldviertler Bevölkerung , denn durch das Fehlen von Kriechspuren
bzw. deren unzureichende Ausgestaltung kommt es jährlich in Österreich zu einer Reihe von
schweren Unfällen. Ausgehend von diesem Fall stellen sich diesbezüglich einige
grundlegende Fragen.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Verkehr,
Innovation und Technologie nachstehende
Anfrage:
1. Stimmt es, dass die Fahrbahnbreite der B 41 zwischen Bad Großpertholz und Karlstift
zu schmal für die Errichtung einer Kriechspur angelegt wurde? Wenn ja, in welchen
Streckenabschnitten ist dies der Fall?
2. Wenn die Frage 1 mit ja zu beantworten ist: wurde auf eine Kriechspur vergessen? Wer
trägt dafür die Verantwortung?
3. Wenn die Frage 1 mit ja zu beantworten ist: Ist eine nachträgliche Verbreiterung der
gesamten Strecke Bad Großpertholz - Karlstift technisch möglich? Wie lange würden
entsprechende neuerliche Bauarbeiten dauern? Wie hoch wären die Kosten für eine
nachträgliche Korrektur und wer müsste dafür aufkommen?
4. Welche Bundesstraßen in Österreich sind (auf welchen Streckenabschnitten) mit
Kriechspuren versehen? Wieviele Kilometer Bundesstraßen mit Kriechspuren gibt es
bundesweit? Welche Bundesstraßen - Streckenabschnitte, für die Kriechspuren
vorgesehen sind, befinden sich zur Zeit in Bau?
5. Wie muss Ihrer Ansicht nach ein Streckenabschnitt einer Bundsstraße beschaffen sein,
damit der bauliche und finanzielle Mehraufwand einer Kriechspur gerechtfertigt ist?
6. Wer trifft letztendlich die Entscheidung für die Errichtung einer Kriechspur? Gibt es
dafür in Ihrem
Ministerium generelle Richtlinien?
7. Wieviele Kriechspuren wurden in Österreich zur Beseitigung von Unfallhäufungs -
punkten im vergangenen Jahr in Österreich errichtet?
8. Inwieweit werden die Unfallberichte der Experten zur Beseitigung von
Unfallhäufigkeitspunkten herangezogen?
9. Wäre es Ihrer Ansicht nach sinnvoll, den Exekutivbeamten beim Ausfüllen von
Unfallbögen auch die Möglichkeit von Vorschlägen zur Verbesserung der
Verkehrssicherheit einzuräumen?