2487/J XXI.GP

Eingelangt am: 22.05.2001

ANFRAGE

der Abgeordneten Parnigoni und GenossInnen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau der Bundesstraßen mit unzureichenden Kriechspuren am Beispiel

der B 41

Die B 41 ist eine wichtige Verbindungsstrecke für die Waldviertler Bevölkerung in Richtung

Linz. Viele Jahre lang mussten die Waldviertlerinnen und Waldviertler auf Baufortschritte

warten. Vor allem eine Kriechspur für LKWs auf der Strecke Bad Großpertholz - Karlstift

wurde infolge deren Topographie und des steigenden Verkehrsaufkommens von der

Bevölkerung und von Verkehrsexperten schon lange gefordert: Nun soll es aber dem

Vernehmen nach beim Ausbau der B 41 zu einer Fehlplanung gekommen sein.

Expertenmeinungen zufolge ist die Straßenführung zu schmal für eine Kriechspur. Dies

beunruhigt aber die Waldviertler Bevölkerung , denn durch das Fehlen von Kriechspuren

bzw. deren unzureichende Ausgestaltung kommt es jährlich in Österreich zu einer Reihe von

schweren Unfällen. Ausgehend von diesem Fall stellen sich diesbezüglich einige

grundlegende Fragen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Verkehr,

Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Stimmt es, dass die Fahrbahnbreite der B 41 zwischen Bad Großpertholz und Karlstift

     zu schmal für die Errichtung einer Kriechspur angelegt wurde? Wenn ja, in welchen

     Streckenabschnitten ist dies der Fall?

2. Wenn die Frage 1 mit ja zu beantworten ist: wurde auf eine Kriechspur vergessen? Wer

     trägt dafür die Verantwortung?

3. Wenn die Frage 1 mit ja zu beantworten ist: Ist eine nachträgliche Verbreiterung der

     gesamten Strecke Bad Großpertholz - Karlstift technisch möglich? Wie lange würden

     entsprechende neuerliche Bauarbeiten dauern? Wie hoch wären die Kosten für eine

     nachträgliche Korrektur und wer müsste dafür aufkommen?

4. Welche Bundesstraßen in Österreich sind (auf welchen Streckenabschnitten) mit

     Kriechspuren versehen? Wieviele Kilometer Bundesstraßen mit Kriechspuren gibt es

     bundesweit? Welche Bundesstraßen - Streckenabschnitte, für die Kriechspuren

     vorgesehen sind, befinden sich zur Zeit in Bau?

5. Wie muss Ihrer Ansicht nach ein Streckenabschnitt einer Bundsstraße beschaffen sein,

     damit der bauliche und finanzielle Mehraufwand einer Kriechspur gerechtfertigt ist?

6. Wer trifft letztendlich die Entscheidung für die Errichtung einer Kriechspur? Gibt es

     dafür in Ihrem Ministerium generelle Richtlinien?

7. Wieviele Kriechspuren wurden in Österreich zur Beseitigung von Unfallhäufungs -

     punkten im vergangenen Jahr in Österreich errichtet?

8. Inwieweit werden die Unfallberichte der Experten zur Beseitigung von

     Unfallhäufigkeitspunkten herangezogen?

9. Wäre es Ihrer Ansicht nach sinnvoll, den Exekutivbeamten beim Ausfüllen von

     Unfallbögen auch die Möglichkeit von Vorschlägen zur Verbesserung der

     Verkehrssicherheit einzuräumen?