ANFRAGE

der Abgeordneten Gaal

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Vorkommnisse in der Universität Salzburg

Laut Presseberichten („Kurier“, 23. Mai 2001; „Der Standard“, 23./24. Mai 2001; „Format“,

28. Mai 2001) ist es bei einer gemeinsamen Veranstaltung der österreichischen

Offiziersgesellschaft, des Vereins „Salzburger Wehrgeschichtliches Museum“ und des

österreichischen Kameradschaftsbundes in der Universität Salzburg am 21. Mai 2001 zu

einem handgreiflichen Tumult gekommen. Im Saal befand sich auch ÖVP - Landtagspräsident

Helmut Schreiner, der als Präsident des Wehrgeschichtlichen Museums die Besucher

begrüßte. Nach den Zeitungsberichten war desweiteren der politische Sekretär von FPÖ -

Vizebürgermeister Mitterdorfer, Franz Spitzauer, anwesend.

Von den Veranstaltern war der russische „Hobbyhistoriker“ Viktor Suworow zu einem

Vortrag eingeladen worden. Suworow ist durch die Verbreitung revisionistischer Thesen,

nach denen der Überfall Nazi - Deutschlands auf die Sowjetunion präventiv erfolgt sei,

bekannt. Fans von Suworow gingen im Laufe der Veranstaltung auf demonstrierende

Studenten los. Ein Bundesheer-Offizier soll dabei einen Demonstranten mit der Faust

niedergestreckt haben. Dem Vernehmen nach handelt es sich bei dem Gewalttäter um den

Milizoffizier Hauptmann Mag. H., der zu diesem Zeitpunkt beim Versorgungsregiment 2 in

Salzburg eine Waffenübung geleistet hat.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für

Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Wurde gegen Hptm Mag. H. Strafanzeige erstattet?

2. Welche disziplinarrechtlichen Maßnahmen wurden gegen Hptm Mag. H. eingeleitet?

3. Halten Sie es für richtig, daß Bundesheerangehörige an Veranstaltungen dieser Art in

Uniform teilnehmen?

4. Welche Förderungen erhält die österreichische Offiziersgesellschaft durch das

Bundesministerium für Landesverteidigung?

5. Welche Förderungen erhält der Verein ,,Salzburger Wehrgeschichtliches Museum"

durch das Bundesministerium für Landesverteidigung?

6. Waren bei der Veranstaltung am 21. Mai 2001 Beamte des Abwehramtes anwesend?

7. Welcher Bericht liegt Ihnen über die Vorkommnisse bei dieser Veranstaltung vor?

8. Welche Konsequenzen ergeben sich im Hinblick auf seine militärische Verwendung

für Hptm Mag. H.?

9. Was werden Sie unternehmen, daß in Zukunft aggressive Handlungen durch

Bundesheer - Angehörige unterbleiben?

10. Wurde durch das Verhalten von Hptm Mag. H. das Ansehen des österreichischen

Bundesheeres geschädigt?