2617/J XXI.GP
Eingelangt am:02.07.2001
der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur
betreffend Mietverträge der sog. Drittnutzer im Museumsquartier
Seit einem Ministerratsbeschluß aus dem Jahr 1997 sind die sog. Drittnutzer im
Museumsquartier fix verankert. Im Dezember 2000 wurde von Seiten der Museumsquartier
GesmbH angekündigt, mit den Institutionen basis wien, Depot, Public Netbase Media - Space
und Springerin im März 2001 Mietverträge abzuschliessen. Mit 29. Juni bzw. 15. Juli enden
die jeweiligen Bestandsverhältnisse.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wann werden die Vorgespräche für den Abschluß der Mietverträge abgeschlossen sein?
2. Warum wurden bis jetzt keine Vorgespräche geführt?
3. Werden die oben genannten Institutionen als kulturelle oder semi - kommerzielle Nutzer
eingestuft werden und dementsprechende Mieten vereinbart werden ? (bitte jeweils
begründen)
4. Werden die Verträge befristet oder unbefristet abgeschlossen?
5. Wie hoch werden die Miet - und Betriebskosten pro Quadratmeter sein?
6. Warum wurde der Abschluß der Mietverträge so lange verschleppt und damit auf diese
Institutionen sichtlich ein struktureller Druck ausgeübt?
7. Wann werden die oben genannten Institutionen einziehen können?
8. Gibt es ein Verkehrskonzept für das MQ; wenn ja, wie sieht das im Detail aus, wenn nein,
warum nicht?
9. Wie wird über die Freiflächennutzung entschieden?
10. Wie wird die endgültige Vorplatzgestaltung aussehen und wer entscheidet hier über die
Freiflächennutzung?