2729/J XXI.GP
Eingelangt am:12.07.2001
ANFRAGE
der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Wirtschaft & Arbeit
betreffend Konjunkturabschwächung
Die Rücknahme der Konjunkturprognosen wird aller Voraussicht nach auch in Ihren
Bereichen zu spürbaren Einnahmeverschiebungen führen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wie werden sich die Einnahmen im Bereich Arbeitsmarktpolitik nach den letzten
Prognosen entwickeln - bei gleichbleibenden Beiträgen und bei einer eventuellen
Beitragssenkung?
2. Wie hoch ist der Einnahmenausfall für 0,1% Beitragssenkung?
3. Wie werden sich die Ausgaben - getrennt nach aktiven und passiven Leistungen
- im Bereich Arbeitsmarktpolitik nach den letzten Prognosen entwickeln?
4. Wie hoch sind die zu erwartenden Abweichungen von den Prognosen, welche
den Berechnungen bei der geplanten Ausgliederung des AMS zu Grunde liegen?
5. Wie hoch sind die zu erwartenden Abweichungen bei den Ausgaben für
Arbeitslosengeld und Notstandshilfe?
6. Welche Auswirkungen hat das auf die geplante Umorganisation und die
Arbeitslosen?
7. Wie hoch ist der zu erwartende Überschuss / Abgang des AMS per 31.12.2002?