ANFRAGE

der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Land - und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend von Pflanzenschutzmittel in Lebensmittel

Laut Angabe des BMSG weisen mehr als 10% der vom BMSG untersuchten Obst -

und Gemüseproben in Österreich Rückstände von Pflanzenschutzmitteln auf. In

diesem Zusammenhang stellen sich eine Reihe von Fragen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welche Maßnahmen gedenken Sie im Hinblick auf diese doch bemerkenswert

hohe Quote an Beanstandungen zu setzen?

2. Im Rahmen des ÖPUL werden Maßnahmen zum reduzierten Einsatz von

Pestiziden angeboten (Reduktion von Betriebsmittel im Acker und Grünland,

Integrierte Obstbauproduktion, Integrierte Weinbauproduktion...). Gibt es Bauern,

die sich nicht an diese gesetzlichen Auflagen hinsichtlich des Einsatzes von

Pestiziden halten. Wenn ja, um wie viele Betriebe handelt es sich dabei seit

Inkrafttreten des ÖPUL - Programms im Jahr 1995? Wie viele Betriebe mussten

die Fördergelder zurückbezahlen? Welche Maßnahmen genau wurden nicht

eingehalten?

3. Werden die Bauern und Bäuerinnen bei einer lt. ÖPUL ungesetzlichen

Anwendung sofort zur Rückzahlung der Fördergelder angewiesen oder erhalten

sie nur eine Verwarnung. Wenn ja, werden die Bauern und Bäuerinnen im

darauffolgenden Jahr wieder hinsichtlich nicht einzusetzender Pestizide

überprüft?

4. Mit welcher Argumentation seitens Österreich wurde der Zulassung von

Glyphosat in die Positivliste der EU zugestimmt? Zumal Glyphosat in der Schweiz

(1988, 1989) und in Deutschland über dem Grenzwert im Grundwasser

nachgewiesen wurde.