ANFRAGE

der Abgeordneten Heidrun Silhavy

und GenossInnen

an den Bundesminister für Soziale Sicherheit und Generationen

betreffend Zwischenergebnisse bzw. Zwischenberichte der Arbeitsgruppen

Sie haben in der Anfragebeantwortung 2751/AB zu 2724/J angegeben, dass es

"Arbeitsgruppen im Rahmen der Strukturkommission: Gemäß Art. 21 der Vereinbarung

gemäß Art. 15a B - VG über die Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der

Krankenanstaltenfinanzierung wurde im Rahmen der Strukturkommission die Arbeitsgruppe

für Strukturveränderungen zur Akkordierung der vom Struktur - und den Landesfonds

finanzierten Projekte eingerichtet. Zur laufenden inhaltlichen Akkordierung wesentlicher von

der genannten Vereinbarung umfassten Projektbereiche bestehen derzeit die Arbeitskreise

"Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung","Gesundheitsplanung", "Qualität im

österreichischen Gesundheitswesen“ und "Gesundheitstelematik"" gibt, die Ergebnisse bzw.

Zwischenberichte und Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppen sind von wichtiger Bedeutung

für die parlamentarischen Verhandlungen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für soziale Sicherheit

und Generationen nachstehende

Anfrage:

1. Wie lauten die Zwischenberichte, Zwischenergebnisse dieser Arbeitsgruppen und

Arbeitskreise: „Arbeitsgruppen im Rahmen der Strukturkommission“, Arbeitskreise

„Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung"‚ "Gesundheitsplanung",

„Qualität im österreichischen Gesundheitswesen“ und „Gesundheitstelematik"?