2843/J XXI.GP
Eingelangt am: 26-09-2001
der Abgeordneten Heidrun Silhavy
und GenossInnen
an den Bundesminister für Soziale Sicherheit und Generationen
betreffend Studie „Erstellung eines Gutachtens im Zusammenhang mit der Vorbereitung eines
Bundesgesetzes über den elektronischen Austausch von Gesundheitsdaten
(Gesundheitstelematikgesetz)“
Sie haben in der Anfragebeantwortung 2750/AB zu 272/J unter 6. angegeben: "Erstellung
eines Gutachtens im Zusammenhang mit der Vorbereitung eines Bundesgesetzes über den
elektronischen Austausch von Gesundheitsdaten (Gesundheitstelematikgesetz)“.
In der Begründung halten Sie fest, dass diese Studie ausschließlich zur Gesetzesvorbereitung
in Auftrag gegeben wurde. Daher stellen die unterzeichneten Abgeordneten nachstehende
Anfrage:
1. Wie lautet der Wortlaut des Gutachtens: "Erstellung eines Gutachtens im
Zusammenhang mit der Vorbereitung eines Bundesgesetzes über den elektronischen
Austausch von Gesundheitsdaten (Gesundheitstelematikgesetz)“?