2843/J XXI.GP

Eingelangt am: 26-09-2001

ANFRAGE

der Abgeordneten Heidrun Silhavy

und GenossInnen

an den Bundesminister für Soziale Sicherheit und Generationen

betreffend Studie „Erstellung eines Gutachtens im Zusammenhang mit der Vorbereitung eines

Bundesgesetzes über den elektronischen Austausch von Gesundheitsdaten

(Gesundheitstelematikgesetz)“

Sie haben in der Anfragebeantwortung 2750/AB zu 272/J unter 6. angegeben: "Erstellung

eines Gutachtens im Zusammenhang mit der Vorbereitung eines Bundesgesetzes über den

elektronischen Austausch von Gesundheitsdaten (Gesundheitstelematikgesetz)“.

In der Begründung halten Sie fest, dass diese Studie ausschließlich zur Gesetzesvorbereitung

in Auftrag gegeben wurde. Daher stellen die unterzeichneten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1.   Wie lautet der Wortlaut des Gutachtens: "Erstellung eines Gutachtens im

      Zusammenhang mit der Vorbereitung eines Bundesgesetzes über den elektronischen

      Austausch von Gesundheitsdaten (Gesundheitstelematikgesetz)“?