ANFRAGE

der Abgeordneten Parnigoni

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend die Garnisonen Horn und Weitra

Mit der geänderten sicherheitspolitischen Lage in Europa hat sich das Aufgabenspektrum des

österreichischen Bundesheeres gravierend verändert. Die entscheidende Herausforderung des

Bundesheeres liegt in den nächsten Jahren in der Bereitstellung von Kräften für das

europäische Krisenmanagement. Osterreich hat als Beitrag eine Teilnahme von bis zu 3.500

Mann, von denen rund 2.000 gleichzeitig außerhalb Österreichs zum Einsatz kommen

könnten, gemeldet. Für die Einsatzbereitschaft dieser Kräfte für internationale Operationen

(KIOP) sind einschneidende Maßnahmen im Bereich der Ausrüstung, bei der personellen

Verfügbarkeit und im organisatorischen Bereich erforderlich. Schutz und Sicherheit der

eingesetzten Soldaten müssen u.a. auch durch die Ausrüstung mit dem Kampfschützenpanzer

ULAN sichergestellt werden.

Das Panzergrenadierbataillon 9 mit seinen Garnsionen in Horn und Weitra bereitet sich

intensiv auf eine Teilnahme im Rahmen von KIOP vor. So werden im Herbst dieses Jahres

ca. 70 freiwillige Soldaten dieses Waldviertler Bataillons ihren Dienst bei KFOR im Kosovo

antreten. In beiden Garnisonen wurden in den letzten Jahren erhebliche Mittel zur

Verbesserung der Infrastruktur (Neubau einer Panzerwerkstätte, Vergrößerung des

Garnisonsübungsplatzes, Schaffung moderner Unterkünfte etc.) investiert. In personeller

Hinsicht ist das Panzergrenadierbataillon 9 als kaderstärkster Grenadierverband für die

künftigen Aufgaben im Rahmen von KIOP bestens geeignet.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für

Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Welche Rolle bzw. Aufgabe ist für das Panzergrenadierbataillon 9 im Rahmen von

KIOP vorgesehen?

2. In welchen Umfang wird das Panzergrenadierbataillon 9 mit dem

Kampfschützenpanzer ULAN ausgerüstet werden?

3. Welcher Zeitplan ist für den Zulauf des Kampfschützenpanzers ULAN zum

Panzergrenadierbataillon 9 vorgesehen?

4. Welche neuen Nutzungsaspekte für den Truppenübungsplatz Allentsteig ergeben sich

durch die Aufstellung von KIOP - Verbänden?

5. Welche Auswirkungen hat die im Rahmen der Strukturreform geplante

Umorganisation der Betriebsversorgungsstellen für die Garnisonen Horn und Weitra?