ANFRAGE

der Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen

betreffend Gesundheits- und Sozialforum

Im Sommer dieses Jahres wurde auch die Grünen aufgefordert, innerhalb einer Woche eine Vertreterin bzw. einen Vertreter für das Gesundheits- und Sozialforum, welches im Hauptverband eingerichtet wird, zu nominieren. Seither ist aber in dieser Sache nichts mehr passiert.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Was ist Ihrer Meinung nach der Grund dafür, dass die konstituierende Sitzung noch immer nicht stattgefunden hat?

2. Ist überhaupt daran gedacht, die konstituierende Sitzung jemals einzuberufen? Wenn ja: Wann wird dies sein? Wenn nein: Warum nicht?

3. Welchen Stellenwert räumen Sie dem Gesundheits- und Sozialforum ein?

4. Welche Erwartungen haben Sie an das Gesundheits- und Sozialforum?

5. Was werden Sie konkret tun, damit dieses Forum endlich konstituiert wird und auch arbeiten kann?