Anfrage

der Abgeordneten DDr. Niederwieser, Mag. Wurm und GenossInnen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend "Mittel für Universitätsbauten"

Österreichs Universitäten sind unter SPÖ geführten Bundesregierungen in den letzten Jahrzehnten bei
Bau und Ausstattung immer auf einem TOP-Level gehalten worden. Die SOWI und Theologie in
Innsbruck oder der neue Universitätscampus in Wien sind nur einige wenige Beispiele für Milliarden-
investitionen in Wissenschaft und Forschung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

In den letzten Jahren seit Antritt der aus VP und FP gebildeten Bundesregierung sind diese Investiti-
onen deutlich zurückgegangen, geplante Bauvorhaben wurden verschoben (Bsp. Maschinenbau
Wien, Uni Salzburg usw.) und die Koordinierung zwischen Ministerium, Universität und dem neuen
Eigentümer BIG hat auch nicht gerade zu einer Beschleunigung der Bauinvestitionen geführt. All dies
obwohl seitens der Regierung die Einführung von Studiengebühren u.a. mit besseren Investitionen in
die Universitäten argumentiert wurde.

Nunmehr hat die Bundesregierung anläßlich eines informellen Treffens durch ihren Vorsitzenden Dr.
Schüssel angekündigt, man werde rund 3 Milliarden Schilling zusätzlich (??) an Bauinvestitionen
tätigen, ein Umstand, der auch für die Universitäten von Bedeutung sein könnte.Ein Wiederanlaufen
der Ausbauprogramme für die universitäre Infrastruktur brächte auch wichtige Impulse für die Bau-
wirtschaft, die momentan stark unter der Rezession zu leiden hat.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage:

1. Welche Universitätsbauten werden derzeit in Österreich neu errichtet, erweitert oder saniert?

2. Welche Bausummen sind - nach Jahren aufgegliedert - dafür vorgesehen?

3. Bis wann ist mit einer Fertigstellung dieser Projekte zu rechnen?

4. Welche laufenden Projekte sind momentan wegen fehlender Mittel von der Einstellung der
Bautätigkeit bzw. Verzögerungen betroffen?

5. Welche Universitätsbauten befinden sich im Stadium der Planung?

6. Um welche Bausummen handelt es sich dabei jeweils ?

7. Wann ist in diesen Fällen mit einem Baubeginn zu rechnen?

8. Leistet der Bund auch Zuschüsse zu Fachhochschul- Bauten und wenn ja, für welche?

9. Wie hoch waren die laufenden Erhaltungskosten der bestehenden Universitätsbauten in

Österreich, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Universitäten, im Jahr 2000 und waren diese
Kosten aus dem ordentlichen Budgetvoranschlag bedeckbar?

10. Wie beurteilen Sie die Forderung der Rektorenkonferenz, bei einem Übergang in die “Vollrechts-
fähigkeit" auch das Eigentum an den Liegenschaften und Gebäuden übertragen zu erhalten?