ANFRAGE

der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen

betreffend Invaliditätspension - Probelauf Invalidität und Rehabilitation

Die Expertinnenkommission, welche sich mit einer Neugestaltung des
Invaliditätspensionssystems beschäftigt hat offensichtlich schon ein detailliertes
neues Konzept vorgelegt. Dies scheint schon alle Details zu beinhalten, da sie unter
anderem im Bundesrat schon erläutert haben, dass auf Basis dieses Konzepts
bereits ein Feldversuch mit den neuen Berechnungen und deren sozialer
Verträglichkeit im Laufen ist.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie lauten die detaillierten Vorschläge der Expertinnenkommission und wer war
am Zustandekommen dieses Papier beteiligt und wer federführend?

2. Wurden im Zusammenhang der Arbeit der Expertinnen zu diesem Thema
Honorare bezahlt?
2a) Wenn ja in welcher Höhe?

3. Wer wurde mit der Ausarbeitung des Feldversuchs betraut, und wie hoch sind die
Kosten dafür?

4. Bei welchen Institutionen und in welchem zahlenmäßigen und zeitlichen Umfang
wird dieser Feldversuch durchgeführt?

5. Wann werden die Resultate des Feldversuchs in welcher Form vorliegen?

6. Wann und in welcher Form wird das Parlament über die Ergebnisse der
Epertlnnenarbeitsgruppe und des Feldversuchs informiert?

7. Wann ist mit einer Umsetzung auf gesetzlicher Ebene zu rechnen?