Eingelangt am: 31.01.2002

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Helmut Kukacka
und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend den Bau der City-S-Bahn in Linz

Anfang der Neunzigerjahre wurden für Linz mehrere Projekte diskutiert, welche
auf eine Einbindung der Mühlkreisbahn in den Hauptbahnhof sowie auf eine
Entlastung der bestehenden Linzer Straßenbahn als einzige schienengebundene
innerstädtische Nord-Süd-Verbindung abzielten.

Nach erfolgter Prüfung sämtlicher Varianten haben das Land Oberösterreich
und die Stadt Linz sich auf das Projekt der City-S-Bahn geeinigt.
Die Planungskosten sollen zu 60% vom Bund und zu 40% vom Land
Oberösterreich getragen werden, bei der Errichtung soll der Bund zu 80%, das
Land zu 20 % beteiligt sein.

Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl. Ing. Erich Haider erklärte bereits
anlässlich einer Pressekonferenz am 8. Jänner, dass das Projekt City-S-Bahn im
“Schienenpaket l" des Generalverkehrsplans als vorrangig eingereiht sei und
daher eine neuerliche Verzögerung des Baubeginns ausgeschlossen werden
könne. Noch in diesem Sommer könne mit der Detailplanung begonnen werden.
Am darauffolgenden Tag war überdies in verschiedenen Zeitungen zu lesen,
dass der Baubeginn für 2004 vorgesehen sei und mit einer Fertigstellung
spätestens im Jahre 2007 zu rechnen wäre. Auch die Kosten wurden genau
beziffert: Die 5,4 Kilometer lange Verbindung vom Mühlkreis- zum
Hauptbahnhof werde 123 Millionen Euro (1,7 Milliarden Schilling) kosten. Der
Verlauf, der im 15-Minutentakt fahrenden City-S-Bahn, soll unterirdisch durch
Urfahr, über die Eisenbahnbrücke sowie zwischen Derfflingerstraße und
Blumau wieder unterirdisch führen.

Baudirektor Franz X. Goldner gab allerdings zu bedenken, dass die 101 Jahre
alte Eisenbahnbrücke der Schwingungsbelastung der S-Bahn-Züge nicht
standhalten werden könne, da sie Rost- und Materialschäden aufweise. Laut
Goldner werde man eine neue, stärkere Brücke brauchen, was dazu rühren
könnte, dass der oben skizzierte Zeitplan nicht eingehalten werden kann.

Anlass zu weiteren Zweifeln am von Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl.Ing.
Haider prognostizierten Fertigstellungstermin im Jahr 2007 gaben Aussagen von
Seiten der ÖBB: Horst Eibl, Masterplaner der ÖBB für den Raum
Oberösterreich, erklärte kürzlich gegenüber oberösterreichischen Medien, dass
üblicherweise erst drei bis vier Jahre nach Erteilung eines Bauauftrages mit dem
Bau eines Projekts begonnen werde. Da man bei den ÖBB noch auf den Auftrag
für das Projekt City-S-Bahn warte, rechne er mit einer Fertigstellung im Jahr
2010.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für
Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Können Sie den von Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl. Ing. Erich
Haider skizzierten Zeitplan - Baubeginn 2004, Fertigstellungszeitpunkt
spätestens 2007 - bestätigen?

2. Wie beurteilen Sie die oben dargestellten Aussagen des Masterplaners der
ÖBB, der von einem erheblich verzögerten Zeitplan ausgeht?

3. Existiert bereits ein Betreibervertrag mit den ÖBB?

4. Wenn nicht, für wann ist dessen Abschluss vorgesehen?

5. Können Sie die oben genannten Kosten für den Trassenneubau der
City-S-Bahn und deren Aufteilungsverhältnis zwischen Bund und dem
Land Oberösterreich bestätigen?

6. Sind darin neben dem eigentlichen Trassenbau auch der unterirdische
Ausbau des Mühlkreisbahnhofes sowie die Errichtung der beiden
Nahverkehrsdrehscheiben beim Mühlkreisbahnhof und beim Linzer
Hauptbahnhof enthalten?

7. Wenn nicht, wann ist mit dem Baubeginn und der Fertigstellung dieser
Projekte zu rechnen?

8. Ist Ihnen das Problem der Baufälligkeit der Eisenbahnbrücke bekannt?

9. Wenn ja, entspricht es den Tatsachen, dass eine Führung der City-S-Bahn
über die Eisenbahnbrücke in ihrem derzeitigen Zustand nicht möglich ist?

10.Mit welchen Alternativen der Donauquerung der City-S-Bahn hat man
sich bereits auseinandergesetzt?

11 .Ist nach Meinung des Ministeriums der Neubau einer Brücke für die
City-S-Bahn notwendig?

12.Sollte der Bau einer neuen Brücke erforderlich sein, wie wirkt sich dieser
auf den Fertigstellungszeitpunkt aus?

13. Entsprechen die von Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl. Ing. Erich
Haider in der Pressekonferenz vom 8. Jänner getätigten Aussagen, dass,
abgesehen von der erforderlichen unterirdischen Neuerrichtung des
Mühlkreisbahnhofs, an der Mühlkreisbahn selbst keine wesentlichen
Änderungen vorzunehmen seien ihren Plänen?

15.Können Sie eine detailierte Aussage über den geplanten Streckenverlauf
der City-S-Bahn zwischen dem Mühlkreisbahnhof und dem Linzer
Hauptbahnhof sowie über Anzahl und Lage der Haltestellen treffen?

16.Ist ein zweigleisiger Ausbau im südlichen Abschnitt, zwischen Donau
und Linzer Hauptbahnhof, vorgesehen?

17.Wenn ja, wie wird die Einbindung in die geplante

Nahverkehrsdrehscheibe am Linzer Hauptbahnhof aussehen?