Eingelangt am: 02.05.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Mag. Ulrike Lunacek, Freundinnen
und Freunde

an den Bundesminister für Justiz
betreffend Iran-Reise und Gesprächsthemen

Laut Austria Presseagentur reisten Sie am 23.4.2002 in den Iran, um mit offiziellen
Repräsentanten der Islamischen Republik Iran Gespräche zu führen. Laut in der
Ankündigung Ihrer Reise in APA am 21 April 2002 (APA 0091 5 AI 0388 II) war zu
entnehmen, dass bei diesem Besuch u.a. auch das Thema “Jugendkriminalität" zur
Sprache kommen werde. Für die unterfertigten Abgeordneten ist das
Zusammentreffen Ihrer jüngsten innenpolitischen Aktivitäten - Ankündigung der
Schließung des Wiener Jugendgerichtshofes - und der angekündigte
Gedankenaustausch über das Thema "Kooperation vor allem im Bereich
Jugendkriminalität" mit den Spitzen der iranischen Justiz Anlass folgende Fragen an
Sie zu richten

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1)     Wie lange waren Sie im Iran?

2)     Was war der Zweck dieser Reise?

3)     Wann wurden Sie zu dieser Reise nach Teheran eingeladen und wann erfolgte
Ihre Zusage?

4)     Welche Themen wurden während Ihrer Reise mit welchen iranischen
Staatsmännern besprochen?

5)     Inwieweit war das Thema "Jugendkriminalität" Teil der Besprechungen?

6)     Welche Bedeutung hatte das Thema "Jugendkriminalität" betreffend des
gesamten Zwecks Ihrer Reise?

7)     Welche Meinung zur Bedeutung eines Jugendgerichtshofs haben Sie im Iran
vertreten?

8)     Was ist der Grund dafür, dass Sie genau zum Zeitpunkt der öffentlichen

Diskussion in Österreich zur Schließung von Gerichtshöfen insbesondere des
Jugendgerichtshofes in Wien Gespräche zum selben Thema im Iran führen?

9)     Welche anderen internationalen Gäste trafen Sie im Iran?

10)   Was sind die Ergebnisse Ihrer Gespräche im Iran betreffend "Kooperation vor
allem im Bereich Jugendkriminalität"?