4245/J XXI.GP

Eingelangt am: 11.07.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Maier

und Genossinnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend die Fa.Bencun Transporte GesmbH

Die Fa. Bencun Transporte GesmbH hat in mehreren Schreiben auf Unzulänglichkeiten im
Linienverkehr hingewiesen (z.B. Linie-Sarajewo) und dabei auch auf angebliche
Gesetzesverstöße aufmerksam gemacht (z.B. Nichteinhaltung von Arbeitszeitvorschriften.
Auch an Ihr Bundesministerium - wie auch an Abgeordnete - wurden zahlreiche dieser
Schreiben gerichtet.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende

Anfrage:

1.       Wie viele Schreiben wurden an Sie bzw. Ihr Bundesministerium gerichtet?

2.        Welche Probleme wurden dabei jeweils angesprochen?

3.       Was ergab jeweils die Prüfung dieser Vorwürfe?

4.        Welche Veranlassungen haben Sie zu den geschilderten Problemen getroffen?