4319/J XXI.GP
Eingelangt am: 19.09.2002
ANFRAGE
der Abgeordneten Ludmilla Parfuss und GenossInnen
an den Herr Bundesminister für Verkehr. Innovation und Technologie
betreffend Koralmbahn
Im Winter 2001/2002 wurden für alle
UVP-Abschnitte der Koralmbahn die
Umweltverträglichkeitserklärungen eingereicht. Im Zuge des
Bürgereinbindungsverfahrens
für die Trassenauswahl wurde von der HL-AG mehrmals der hohe regionale
Nutzen dieser
sowohl für die Steiermark als auch für Kärnten wichtigen neuen
Eisenbahnverbindung
hervorgehoben.
In einer parlamentarischen
Anfragebeantwortung vom 28. April 2000 hat der damalige
Verkehrsminister Schmid unter anderem die “optimale
Sekundärerschließung" im Raum
Deutschlandsberg hervorgehoben und darauf
hingewiesen, dass die Planungen der HL-AG so
konzipiert seien, dass eine vorzeitige Inbetriebnahme des Streckenabschnittes
Werndorf-
Deutschlandsberg realisiert werden könne.
Die zur UVP eingereichte Vorschlagstrasse
der HL-AG führt in Kärnten an der größten Stadt
des Lavanttales. Wolfsberg, vorbei, wobei vom Bahnhof Lavanttal (zwischen St.
Paul und St.
Andrä) eine Schienenanbindung an die
bestehende Bahn nach Wolfsberg geplant ist.
Ebenso führt die zur UVP eingereichte Vorschlagstrasse der HL-AG in
der Steiermark an der
wichtigen Bezirks-, Schul- und Krankenhausstadt Deutschlandsberg vorbei, wobei
vom
Bahnhof Weststeiermark (in der Nähe
von Grub) eine Schienenanbindung an die bestehende
Bahn nach Deutschlandsberg geplant
ist.
Die beiden
Städte Wolfsberg und Deutschlandsberg werden so zwar vor dem durchgehenden
Güterverkehr
verschont, doch führt auch der Intercity-Verkehr nun zu
den beiden neuen
Bahnhöfen Lavanttal und Weststeiermark und nicht direkt in die
beiden Städte Wolfsberg und
Deutschlandsberg. Umso wichtiger für den regionalen Nutzen ist daher, dass
der künftige
Interregioverkehr (Eilzugverkehr) einerseits von Klagenfurt nach Wolfsberg und
andererseits
von Graz nach Deutschlandsberg jeweils über
die neue Koralmbahn ohne Umsteigen und
durchgehend elektronisch geführt wird, damit ein Teil des
Zeitgewinnes der neuen
Bahnverbindung nicht nur den Kunden der durchgehenden Intercityzüge zugute
kommt,
sondern auch den vielen Pendlern und Kunden
des Interregioverkehrs.
In
diesem Zusammenhang richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende
Anfrage:
1. Wird - auch nach
Errichtung der beiden Bahnhöfe Lavanttal und Weststeiermark und
nach
Fertigstellung der Koralmbahn - eine direkte umsteigefreie elektrische
Interregioverbindung
zu den beiden Bezirksstädten Wolfsberg und Deutschlandsberg
geführt
werden?
2. Sind die beiden kurzen Seiteäste vom Bahnhof Lavanttal in die Bezirksstadt
Wolfsberg
und vom Bahnhof Weststeiermark in die Bezirksstadt Deutschlandsberg
Teile
des HL-Projektes Koralmbahn (so wie bei der HL-Strecke Wien - St. Pölten der
vergleichbare Seitenast vom
Bahnhof Tullnerfeld in die Bezirksstadt Tulln Teil des
HL-Projektes Wien - St. Pollen ist. wobei Tulln bereits auf der Franz-Josefs-Bahn.
welche von der Bundesregierung zur
HL-Strecke erklärt wurde, liegt)?
a) Wenn ja, werden die beiden
Bahnhöfe Wolfsberg und Deutschlandsberg im Zuge
dieses Projektes entsprechend modernisiert
werden?
b) Wenn nein, warum nicht?
3. Wie ist die Finanzierung des Projektes Koralmbahn gesichert?
4. Wie sehen die Zeitpläne für die Realisierung der einzelnen Streckenabschnitte aus?
5. Wie sieht der Zeitplan des Verkehrsministers für das gesamte Projekt aus?
6. Welche
Verkehrsverbindungen (Fahrzeiten. Zugverdichtungen,...) sind bis wann
zwischen Klagenfurt und Wolfsberg und zwischen Graz und Deutschlandsberg
vorgesehen?
7. Welche Beschäftigungseffekte bewirkt die Koralmbahn?
8.
Gibt es Berechnungen über die Auswirkungen der Koralmbahn auf die
Wirtschaft der
Regionen?
a) Wenn ja, welche Ergebnisse haben diese Berechnungen?
b) Wenn nein, warum nicht?
9.
Gibt es weitergehende Berechnungen über die wirtschaftliche Bedeutung der
Koralmbahn für die Unternehmen, den Staat und die gesamte Volkswirtschaft?
10. Welche Übertragungsverordnungen der Verkehrsminister gab es bisher im
Zusammenhang mit der
Koralmbahn (Bundesgesetzblätter sowie die Koralmbahn
betreffende Texte und Zahlen)?
11. Was waren die jeweiligen Motive für die einzelnen
Übertragungsverordnungsänderungen
(Kürzungen und Erweiterungen) im
Zusammenhang mit der Koralmbahn? Aufweichen Entscheidungsgrundlagen
(Quellen, Ergebnisse) beruhen diese Überlegungen und Verordnungen?
12. Wie teilten sich die Investitionsbeträge beim jeweiligen Stand der
Übertragungsverordnung
auf die beiden Bundesländer Steiermark und Kärnten auf?
Gab es darüber Rücksprachen mit
den beiden Landeshauptleuten? Wenn ja, wann, mit
wem und mit welchen Ergebnissen?