PARLAMENTARISCHE ENQUETE
„ZUR ZUKUNFT DER EUROPÄISCHEN UNION –
REFORMEN NACH DEM VERTRAG VON NIZZA“
statt.
GEÄNDERTE TAGESORDNUNG
I. Die Europäische Union nach dem Vertrag von Nizza
Einleitung: Bundeskanzler Dr. Wolfgang
Schüssel und
Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer
Diskussion
II. Eine klare Aufgabenverteilung zwischen der Union
und ihren Mitgliedern
Einleitung: Univ.-Prof. Dr. Klaus Firlei,
Universität Salzburg
Diskussion
III. Zur Stärkung der Demokratie in der Europäischen
Union
Einleitung: Univ.-Prof. Dr. Sonja Puntscher-Riekmann,
Österreichische Akademie
der Wissenschaften
Diskussion
IV. Die Zukunft der Europäischen Union aus der Sicht
des Europäischen Parlaments
Einleitung: David W. Martin, Vizepräsident des Europäischen
Parlaments
Diskussion
V. Der weitere Diskussions- und Entscheidungsprozess
zur Zukunft der
Europäischen Union
Einleitung:
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten
Dr. Benita
Ferrero-Waldner
Diskussion
VI. Schlussfolgerungen
./.
Teilnehmerkreis:
1. die Referenten
2. 25 Abgeordnete
des Nationalrates im Verhältnis 9
S : 7 F : 7 V : 2 G
3. 15 Bundesräte im
Verhältnis 7 V : 5 S : 3 F
4. 7
österreichische Mitglieder zum Europäischen Parlament im Verhältnis 2 S : 2 F : 2 V : 1 G
5. je 2 Vertreter des Bundeskanzleramtes und
des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten
6. je 1 Vertreter
der anderen Bundesministerien
7. je 1 Vertreter
der Landesregierungen jedes Bundeslandes
8. je 1 Vertreter
der Landtage jedes Bundeslandes
9. je
ein Vertreter des Österreichischen Gemeindebundes und des Österreichischen
Städtebundes
10. je 1 Vertreter
der Wirtschaftskammer Österreichs, der Bundesarbeitskammer, der Vereinigung
Österreichischer Industrieller, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und
der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern
11. Experten
im Verhältnis von 1 : 1 : 1 : 1 , die von den Fraktionen nominiert werden
12. je
1 Vertreter des Bundesseniorenrates und der Bundesjugendvertretung
Öffentlichkeit:
Gemäß § 98a Abs. 2 GOG NR soll die Enquete für
Medienvertreter und -vertreterinnen zugänglich sein.
Vorsitz:
Die Präsidenten des Nationalrates
Wien, 2001 06 15
Dr. Heinz F i s c h e r
Präsident