BRIX Otmar

 

Partei: Sozialdemokratische Partei Österreichs

 

Wahlkreis 9D (Wien Süd)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 5

 

Mandatsverzicht am 08.05.2001 69 30

(Ersatz Mag. Christine Lapp, MA)

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Bericht des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten betreffend Südtirol, Autonomieentwicklung seit 1996 (III-20 d.B.)

 (Mitglied) am 19.01.2000

 

Dem Unterausschuss wurde am 06.03.2001 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend jüngste Entwicklungen der Südtirol-Autonomie (III-88 d.B.)

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Außenpolitischer Ausschuss (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Bautenausschuss (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Gesundheitsausschuss (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft (Mitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Rechnungshofausschuss (Mitglied) am 18.11.1999

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 18.11.1999 (Innehabung der Funktion bis 08.05.2001)

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Ständiger Unterausschuss des Rechnungshofausschusses (Mitglied) am 18.11.1999

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Unterausschusssitzung am 18.11.1999 (Innehabung der Funktion bis 08.05.2001)

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Ausschuss für Sportangelegenheiten (Mitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Umweltausschuss (Mitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Verkehrsausschuss (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

Untersuchungsausschuss (Mitglied) am 26.09.2000

 

Zum Obfraustellvertreter gewählt in der Unterausschusssitzung am 04.10.2000 (Innehabung der Funktion bis 08.05.2001)

 

Ausscheiden am 08.05.2001

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durch das BMAS (Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales) gegenüber dem AMS (Arbeitsmarktservice) , insbesondere im Zusammenhang mit der spekulativen Veranlagung von Geldern des AMS (Arbeitsmarktservice) , dem Verkauf der AMS (Arbeitsmarktservice) -Immobilie in der Weihburggasse 30, der beabsichtigten treuhändischen Veranlagung von Geldern bei der Trigon Bank im Zusammenhang mit der Abwicklung dieses Kaufes (7/GO) und Antrag der Abgeordneten Reinhart Gaugg, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen und rechtlichen Verantwortung im Zusammenhang mit der mangelnden Effizienz arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen und der aufklärungsbedürftigen Gebarung des AMS (Arbeitsmarktservice) (8/GO) 4 187–188

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Wahrnehmungsbericht (III-5 d.B.) des Rechnungshofes über die Konsolidierungspakete (28 d.B.) 6 87–89

 

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung
1. der Klärung der Umstände, unter denen die Firma Thomson 1994 einen Radarauftrag des BMLV erhalten hat;
2. der Vergabe des Thomson-Auftrags durch das BMLV;
3. der Intervention des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Wolfgang Schüssel gegen die Entscheidung seiner Beamten und zugunsten der Firma Thomson, Beziehungen von Bundesminister Dr. Wolfgang Schüssel zu Waffenhändlern und deren politischen Kontaktmännern (Schreiber, Wiesheu, Schwimann et cetera) sowie mögliche Geldflüsse an die ÖVP, Bundesminister Dr. Wolfgang Schüssel und andere Empfänger in Zusammenhang mit diesen Interventionen;
4. der Klärung der näheren Umstände (Interventionen, Geldflüsse) der Vergabe weiterer Rüstungsbeschaffungen (Matra/Mistral und andere);
5. der Beschäftigung von Spitzenbeamten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten in Treuhandfirmen der ÖVP, zum Beispiel Beschäftigung eines Gruppenleiters des Wirtschaftsministeriums in der Firma Dicosoft (9/GO) 6 209–210

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-3 d.B.) der Bundesregierung über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 1998 gemäß § 9 Landwirtschaftsgesetz 1992 (Grüner Bericht 1998) (33 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 27/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der sozialen Ausgewogenheit bei Agrarförderungen (35 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 29/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsprogramm für den Biologischen Landbau (38 d.B.) 13 88–89

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-11 d.B.) des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1998 (62 d.B.) 16 45–47

 

Antrag der Abgeordneten Otmar Brix, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung aller Umstände und der politischen Verantwortlichkeiten der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten seit dem Jahr 1994 betreffend die Alpen Straßen AG sowie Aufklärung des Verdachtes der illegalen Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit einem Forschungsauftrag durch die Alpen Straßen AG und der Rolle des AR-Mitgliedes Dr. Sachs als Geschäftsführer der Dico-Soft und als Beamter des BMWA (Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit) sowie als engster Mitarbeiter des nunmehrigen Bundeskanzlers Dr. Schüssel (25/GO) 16 168–169

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (60 und Zu 60 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2000 samt Anlagen

Beratungsgruppe VIII
Kapitel 60 Land-, Forst- und Wasserwirtschaft (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag)
Kapitel 61 Umwelt neu
Kapitel 18 Umwelt (Zu 60 d.B.) 27 16–18, 50–51

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Versagen der Anti-Atompolitik der Bundesregierung bei der geplanten Fertigstellung des tschechischen AKW Temelin (986/J) 32 189–190

 

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 168/A der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit und die Bürgerbeteiligung geändert wird (228 d.B.) und Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 149/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltanlagengesetz (229 d.B.) 33 105–108

 

Bericht des Umweltausschusses über den Bericht (III-48 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes, 1999 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (226 d.B.) und Bericht und Antrag des Umweltausschusses über ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird  (227 d.B.) 33 180–181

 

Antrag der Abg. Reinhart Gaugg, Mag. Helmut Kukacka u. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen und rechtlichen Verantwortung im Zusammenhang mit der im Zeitraum vom 1. Jänner 1995 bis 31. Dezember 1999 durch das damalige Bundesministerium für Arbeit und Soziales beziehungsweise Arbeit, Gesundheit und Soziales veranlaßten Vergabe (Vergabepraxis) von öffentlichen Geldern an Förderungswerber oder Auftragnehmer inklusive deren Vernetzungen zu anderen öffentlichen Stellen als Auftragnehmer oder Förderungsempfänger (110/GO), Antrag der Abg. Karl Öllinger u. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung
- der politischen Verantwortlichkeit für die (fehlende) Kontrolle im Zusammenhang mit der Vergabe und Abwicklung von öffentlichen Aufträgen an die "Euroteam"-Gruppe
- der Auftragsvergabe, Abwicklung und Ergebnisse der von den Bundesministerien (Sozial-, Wirtschaft-, Finanz-, Wissenschafts-, Außen- und Unterrichtsministerium, BKA) beziehungsweise anderen öffentlichen Einrichtungen (zum Beispiel Jubiläumsfonds der Oesterreichischen Nationalbank, AMS) geförderten beziehungsweise kontrollierten "Euroteam"-Projekte
- der Intervention von Organen des Bundes bei der Vergabe und Abwicklung von Aufträgen, Projekten oder Subventionen zugunsten von "Euroteam" durch
a) Landesdienststellen
b) Einrichtungen der Europäischen Union
c) Einrichtungen, die von öffentlichen Subventionen abhängig sind. (111/GO) und Antrag der Abg. Otmar Brix u. Gen. auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung aller Auftragsvergaben und Projektförderungen des Bundes gegenüber der "Euroteam"-Gruppe sowie zur Prüfung aller Sachverhalte auf rechtliche und politische Verantwortlichkeit durch die Erhebung von mündlichen und schriftlichen Auskünften zum Untersuchungsgegenstand und durch Einsicht in die Akten aller betroffenen Ministerien und anderer Bundeseinrichtungen im Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand (112/GO) 35 100–102

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Nachtrag zum Tätigkeitsbericht (Zu III-11 d.B.) des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1998 (269 d.B.), Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-12 d.B.) des Rechnungshofes über das Ergebnis seiner Erhebung der durchschnittlichen Einkommen sowie der zusätzlichen Leistungen für Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes in den Jahren 1997 und 1998 (186 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Sonderbericht (III-37 d.B.) des Rechnungshofes über die Finanzierung der politischen Parteien und parlamentarischen Klubs (185 d.B.) 37 122–124

 

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 121/A(E) der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Mag. Karl Schweitzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP) für ein Hilfsbetriebsgebäude des in Bau befindlichen Kernkraftwerks (KKW) Temelin in der Tschechischen Republik
und
über den Antrag 205/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Abschlusserklärung der Delegation aller neun Landtage zur Verhinderung grenznaher Atomkraftwerke vom 9. Mai 2000
und
über den Antrag 206/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schlussoffensive gegen den Fertigbau des AKW Temelin (334 d.B.) 40 190–191

 

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 177/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines österreichischen Klimaschutzmaßnahmenplans zur Erreichung des Kyoto-Ziels (335 d.B.) 40 216–217

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (311 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Rundfunkgesetz, das Handelsgesetzbuch, das Firmenbuchgesetz, das Gesetz über Gesellschaften mit beschränkter Haftung, das Gerichtsgebührengesetz, das Wohnungseigentumsgesetz 1975, das Einkommensteuergesetz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988, das Umgründungssteuergesetz, das Umsatzsteuergesetz 1994, das Bewertungsgesetz 1955, das Grundsteuergesetz 1955, das Bodenwertabgabegesetz, das Gebührengesetz 1957, das Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz 1955, das Grunderwerbsteuergesetz 1987, das Kraftfahrzeugsteuergesetz 1992, das Normverbrauchsabgabegesetz 1991, das Werbeabgabegesetz 2000, das Kommunalsteuergesetz 1993, das Mineralölsteuergesetz 1995, das Biersteuergesetz 1995, das Schaumweinsteuergesetz 1995, das Alkohol - Steuer und Monopolgesetz 1995, das Tabaksteuergesetz 1995, das Tabakmonopolgesetz 1996, die Bundesabgabenordnung, das Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz 1996, das Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz, das Pensionskassengesetz, das Finanzausgleichsgesetz 1997, das Bundeshaushaltsgesetz, das Bundesfinanzierungsgesetz, das Waffengesetz, das Preisgesetz 1992, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Pensionsgesetz 1965, das Nebengebührenzulagengesetz, das Bundestheaterpensionsgesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Karenzurlaubsgeldgesetz, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Bundesgesetz über dienstrechtliche Sonderregelungen für ausgegliederten Einrichtungen zur Dienstleistung zugewiesene Beamte, das Teilpensionsgesetz, das Richterdienstgesetz, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1985, das Wachebediensteten-Hilfeleistungsgesetz, das Auslandszulagengesetz, das EU-Beamten-Sozialversicherungsgesetz, das Bundesbahn-Pensionsgesetz, das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz, das Arbeitsmarktservicegesetz, das Arbeitsmarktförderungsgesetz, das Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Karenzgeldgesetz, das Sonderunterstützungsgesetz, das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Universitäts-Studiengesetz, das Studienförderungsgesetz 1992, das Hochschul-Taxengesetz 1972, das Bundesgesetz über die Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten an Hochschulen, das Bundesmuseen-Gesetz, das Forschungsorganisationsgesetz, das Bundesforstegesetz 1996, das Wasserrechtsgesetz 1959, das Altlastensanierungsgesetz, das Umweltförderungsgesetz, das ASFINAG-Gesetz, das Bundesstraßengesetz 1971, das Bundesstraßen-Finanzierungsgesetz 1996, die Straßenverkehrsordnung 1960 und das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert sowie steuerliche Sonderregelungen für die Ausgliederung von Aufgaben der Gebietskörperschaften, ein Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, ein Bundesgesetz zur Übertragung der Donau Transport Entwicklungsgesellschaft m.b.H. an den Bund und ein Fernsprechentgeltzuschussgesetz erlassen werden (Budgetbegleitgesetz 2001) (369 d.B.) 45 185–187

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (310 und Zu 310 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2001 samt Anlagen

Beratungsgruppe I
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (310 und Zu 310 d.B.) und

Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (Zu 310 d.B.) 47 78–81

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (310 und Zu 310 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2001 samt Anlagen

Beratungsgruppe XIII
Kapitel 70 Öffentliche Leistung und Sport (Zu 310 d.B.) 47 188–190

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (310 und Zu 310 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2001 samt Anlagen

Beratungsgruppe VIII
Kapitel 60 Land-, Forst- und Wasserwirtschaft
Kapitel 61 Umwelt neu (Zu 310 d.B.) 51 40–42

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend "Durchführung des Verlangens betreffend Überprüfung der Verwendung der Repräsentationsaufwendungen des vormaligen Bundeskanzlers Dr. Vranitzky von 1990 bis zu seinem Ausscheiden aus diesem Amt im Hinblick auf deren Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit" (342 d.B.) 52 174–175

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Wahrnehmungsbericht (III-45 d.B.) des Rechnungshofes über die Auftragsvergaben im Bundesstraßenbau und Bundeshochbau; Erster Teilbericht (474 d.B.) 56 97–98

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Wahrnehmungsbericht (III-52 d.B.) des Rechnungshofes über die Reform des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung (497 d.B.) 57 94–96, 157

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2002 (Bundesfinanzgesetz 2002 - BFG 2002) (500 d.B. und Zu 500 d.B.) 58 140–142

 

Bericht des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den 16. Sportbericht (III-71 d.B.) 1999 der Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport (453 d.B.) 62 52–54, 61–62

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (500 und Zu 500 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2002 samt Anlagen  (540 d.B.), Beratungsgruppe I
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (Zu 500 d.B.) und Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (Zu 500 d.B.) 63 119–121

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (500 und Zu 500 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2002 samt Anlagen

Beratungsgruppe VIII
Kapitel 60 Land-, Forst- und Wasserwirtschaft
Kapitel 61 Umwelt neu (Zu 500 d.B.) 67 89–90

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (500 und Zu 500 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2002 samt Anlagen

Beratungsgruppe VII
Kapitel 15 Soziale Sicherheit und Generationen
Kapitel 16 Sozialversicherung
Kapitel 17 Gesundheit
Kapitel 19 Jugend, Familie und Senioren (Zu 500 d.B.) 68 116–118

 

Tatsächliche Berichtigung in der Verhandlung über:

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (310 und Zu 310 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2001 samt Anlagen

Beratungsgruppe VI
Kapitel 12 Bildung und Kultur
Kapitel 14 Wissenschaft (Zu 310 d.B.) 49 51, 72

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Wahrnehmungsbericht (III-45 d.B.) des Rechnungshofes über die Auftragsvergaben im Bundesstraßenbau und Bundeshochbau; Erster Teilbericht (474 d.B.) 56 99

 

Bericht des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den 16. Sportbericht (III-71 d.B.) 1999 der Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport (453 d.B.) 62 41

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (500 und Zu 500 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2002 samt Anlagen  (540 d.B.), Beratungsgruppe I
Kapitel 01 Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02 Bundesgesetzgebung
Kapitel 03 Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04 Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05 Volksanwaltschaft
Kapitel 06 Rechnungshof (Zu 500 d.B.) und Beratungsgruppe II
Kapitel 10 Bundeskanzleramt mit Dienststellen
Kapitel 13 Kunst (Zu 500 d.B.) 63 85

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Schutz der Unabhängigkeit des Rechnungshofes und seiner Mitarbeiter/innen insbesondere in Hinblick auf die Pragmatisierung der Prüfer/innen (244/UEA) 63 121

Ablehnung des Entschließungsantrages 63 140–141

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Dienstautowünsche der Regierungsmitglieder (373/J 24.02.2000)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (367/AB 18.04.2000)

 

eigenartige Ankündigungen in der Homepage www.rechnungshof.com (519/J 15.03.2000)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler (472/AB 11.05.2000)

 

Alpen Straßen AG, Versagen von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern (600/J 06.04.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Michael Schmid (609/AB 05.06.2000)

 

aktuelle sportpolitische Fragen (zur Sportförderung) (601/J 06.04.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Susanne Riess-Passer (615/AB 06.06.2000)

 

Einschaltung der Staatsanwaltschaft durch den Präsidenten des Rechnungshofes in der Causa Österreichische Galerie (937/J 07.06.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (839/AB 14.07.2000)

 

drohenden Personalabbau bei der Post (865/J 30.05.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Michael Schmid (892/AB 27.07.2000)

 

Reise der (Bundes) ministerin (Dr. Benita Ferrero-Waldner) als Bürgerin ("Der Standard", 10. Juni 2000) (1059/J 07.07.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (1056/AB 06.09.2000)

 

die Festsetzung von gefährlichen Abfällen und Problemstoffen (Festsetzungsverordnung 1997) (1258/J 20.09.2000)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1222/AB 09.11.2000)

 

Publikation "PNO-Nachrichten" (vermuteter Verstoß gegen das Verbotsgesetz) (1419/J 24.10.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1345/AB 12.12.2000)

 

World Vision Kongo-Projekt; katastrophale Beurteilung durch externe Beraterfirma (1420/J 24.10.2000)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (1383/AB 18.12.2000)

 

EKIS (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem) - Abfragen über politische Funktionsträger und ihre Familienangehörigen in Wien (1415/J 19.10.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1400/AB 19.12.2000)

 

Publikation "PNO-Nachrichten" (vermuteter Verstoß gegen das Verbotsgesetz) (1421/J 24.10.2000)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1401/AB 19.12.2000)

 

beabsichtigte Neuorganisation des Rechnungshofes (1601/J 29.11.2000)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler (1531/AB 19.01.2001)

 

Einsparungen beim Sicherheitsapparat in Wien-Simmering (1756/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1692/AB 23.02.2001)

 

Rückforderungen (des Bundesministeriums für Finanzen) aus Vergaben an die Euroteam-Gruppe (1766/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1695/AB 27.02.2001)

 

Rückforderungen (des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur) aus Vergaben an die Euroteam-Gruppe (1765/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1696/AB 27.02.2001)

 

Einsparungen im Justizapparat in Wien-Simmering (Aus- und Umbau des Gefangenenhauses in Kaiser-Ebersdorf) (1757/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1723/AB 12.03.2001)

 

Endbericht des Rechnungshofes hinsichtlich der Überprüfung der Gebarung des BKA (Bundeskanzleramtes) , BMF (Bundesministeriums für Finanzen) , BMA (Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten) und des AMS (Arbeitsmarktservice) , des seinerzeitigen BMAGS (Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales) , BMwA (Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten) und BMWV (Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr) hinsichtlich Förderungen und Aufträge an die Euroteam-Vienna Gruppe (1762/J 18.01.2001)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler (1725/AB 12.03.2001)

 

land-, umwelt- und wasserwirtschaftliche Situation in Wien-Simmering (außerordentlichen Energie- und Heizkostenzuschuss an Wiener Erwerbsgärtner) (1759/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1731/AB 14.03.2001)

 

Werkvertrag, abgeschlossen zwischen LEONARDO-Büro Wien und der L.S.Beratungsgesellschaft für europäische Integrationsfragen GesmbH (Förderungsmittel durch das vorm. Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten) (1769/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1744/AB 15.03.2001)

 

Organisation des Steering-Committee im Zuge des Projektes "Der Jugend eine Chance - Die Ausbildungsinitiative der österreichischen Bundesregierung" (1760/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1746/AB 15.03.2001)

 

Rückforderungen (des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit) aus Vergaben an die Euroteam-Gruppe (1768/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1747/AB 15.03.2001)

 

Rückforderungen (des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen) aus Vergaben an die Euroteam-Gruppe (1767/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1756/AB 16.03.2001)

 

Rückforderungen (des Bundeskanzleramtes) aus Vergaben an die Euroteam-Gruppe (1764/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1764/AB 16.03.2001)

 

Einsparungen im Schul- und Bildungsbereich in Wien-Simmering (1758/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1767/AB 16.03.2001)

 

Organisation des Steering Committee im Zuge des Projektes "Der Jugend eine Chance - Die Ausbildungsinitiative der österreichischen Bundesregierung" (1761/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1768/AB 16.03.2001)

 

Förderungsvergabe des Interkulturellen Zentrums an den Verein-Euroteam-Vienna (1770/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1776/AB 19.03.2001)

 

Infrastrukturmaßnahmen in Wien-Simmering (Straßenbauvorhaben, Ausbau der Schnellbahnlinie S 7 sowie Ausbau des Albener Hafens) (1755/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (1781/AB 19.03.2001)

 

Auftragsvergabe des BMwA (Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit) an das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (über die Erstellung von 13 Berufsbildern) (1763/J 18.01.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1783/AB 19.03.2001)

 

Pragmatisierungen (1913/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (1787/AB 20.03.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2058/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1802/AB 28.03.2001)

 

Finanzierung von Flügen - Parteiführertreffen der EDU - Zukunftskongress in Alpbach (1809/J 31.01.2001)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1829/AB 29.03.2001)

 

Pragmatisierungen (1919/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1843/AB 30.03.2001)

 

Pragmatisierungen (1923/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1862/AB 02.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1914/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1863/AB 02.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1912/J 16.02.2001)

Beantwortet von Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer (1867/AB 04.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1920/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Susanne Riess-Passer (1868/AB 04.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1917/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1881/AB 06.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2060/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1886/AB 06.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1915/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1889/AB 06.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1918/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Herbert Scheibner (1896/AB 09.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2061/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Herbert Scheibner (1897/AB 09.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1911/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1901/AB 09.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1916/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1902/AB 10.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1922/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (1916/AB 12.04.2001)

 

Pragmatisierungen (1921/J 16.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1919/AB 12.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2056/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (1921/AB 12.04.2001)

 

polizeiliche Betreuung des neuen Wiener Wohngebietes "Gasometer" (1995/J 28.02.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1926/AB 13.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2059/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1938/AB 19.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2063/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Susanne Riess-Passer (1967/AB 20.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2062/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (1980/AB 24.04.2001)

 

Pragmatisierungen im Rechnungshof (1994/J 28.02.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Susanne Riess-Passer (1982/AB 24.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2057/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1985/AB 25.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2064/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1991/AB 25.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2066/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (1995/AB 26.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2065/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2033/AB 30.04.2001)

 

Reisekosten für den Besuch (der Frau Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten) im Iran und andere Reisekosten (2092/J 07.03.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (2036/AB 30.04.2001)

 

Aufträge und Subventionen an das Bildungswerk der Industrie österreichischer Industrieller und das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw) (2055/J 02.03.2001)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2064/AB 02.05.2001)

 

Intensivierung der Lärmschutzpolitik (2296/J 04.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2189/AB 22.05.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2337/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2245/AB 29.05.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2340/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Herbert Scheibner (2253/AB 30.05.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2335/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2260/AB 31.05.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2338/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (2269/AB 31.05.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2336/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2270/AB 01.06.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2343/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger (2292/AB 01.06.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2341/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Susanne Riess-Passer (2299/AB 01.06.2001)

 

Finanzierung der Altlastensanierung (2270/J 03.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2301/AB 01.06.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2344/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2306/AB 01.06.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2334/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner (2315/AB 05.06.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2333/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2316/AB 05.06.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2339/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer (2317/AB 05.06.2001)

 

Mitarbeiter/innen der Ministerbüros, Sektionsleiter, Arbeitsleihverträge (2342/J 05.04.2001)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (2319/AB 05.06.2001)

Debatte 76 110–121

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 76 17

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen auf Nichtkenntnisnahme der Anfragebeantwortung 76 121

Ablehnung des Antrages auf Nichtkenntnisnahme 76 121

 

organisatorische Maßnahmen rund um die Arbeit des Untersuchungsausschusses (8/JPR 02.11.2000)

Beantwortet??? (8/ABPR 10.11.2000)

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Dr. Michael Spindelegger betreffend Erweiterungsprozess der Europäischen Union (10/M) 17 16

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner

 

Ing. Gerhard Fallent betreffend das Benchmarking-Projekt für die österreichische Abwasserwirtschaft (71/M) 56 28–29

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer

 

Zur Geschäftsbehandlung

 

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung aller Umstände und der politischen Verantwortlichkeiten der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten seit dem Jahr 1994 betreffend die Alpen Straßen AG sowie Aufklärung des Verdachtes der illegalen Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit einem Forschungsauftrag durch die Alpen Straßen AG und der Rolle des AR-Mitgliedes Dr. Sachs als Geschäftsführer der Dico-Soft und als Beamter des BMWA (Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit) sowie als engster Mitarbeiter des nunmehrigen Bundeskanzlers Dr. Schüssel (25/GO) 16 76, 162–163

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 16 76

Debatte 16 163–169

Ablehnung des Antrages auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 16 169

 

Ordnungsrufe

 

erhalten 13 89, 176

erhalten 27 17, 18