SCHEIBNER Herbert

 

Partei: Freiheitliche Partei Österreichs

 

Wahlkreis 9E (Wien Süd-West)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 6

 

Mandatsverzicht am 10.02.2000 11 10

 

Siehe auch in Personenregister A

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Außenpolitischer Ausschuss (Mitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Geschäftsordnungsausschuss (Mitglied) am 18.11.1999

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 15.12.1999 (Innehabung der Funktion bis 10.02.2000)

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Immunitätsausschuss (Mitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Ständiger Unterausschuss des Ausschusses für innere Angelegenheiten zur Überprüfung von Maßnahmen zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit (Vertreter verhinderter Mitglieder) am 18.11.1999 (Innehabung der Funktion bis 10.02.2000)

 

Justizausschuss (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Kulturausschuss (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Landesverteidigungsausschuss (Mitglied) am 18.11.1999

 

Zum Obmann gewählt in der Ausschusssitzung am 18.11.1999 (Innehabung der Funktion bis 10.02.2000)

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses zur Überprüfung von nachrichtendienstlichen Maßnahmen zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung (Mitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Ausschuss für Menschenrechte (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Unvereinbarkeitsausschuss (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Verfassungsausschuss (Mitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

Verkehrsausschuss (Ersatzmitglied) am 18.11.1999

 

Ausscheiden am 10.02.2000

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Wahl des Abgeordneten Dr. Fischer Heinz zum Präsidenten, des Abgeordneten Dr. Prinzhorn Thomas zum Zweiten Präsidenten und des Abgeordneten Dr. Khol Andreas zum Dritten Präsidenten des Nationalrates (1/W) 1 9–12

 


Österreich braucht eine neue Form der Politik ohne Proporz und Parteibuchwirtschaft (1/AS) 2 13–16

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert wird (Verhinderung der ab 1. Jänner 2000 in Aussicht genommenen Anhebung der Bezüge) (1/A) 2 32–34

 

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 17/A der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Herbert Scheibner, Georg Schwarzenberger, Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert wird
und
über den Antrag 1/A der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert wird (Verhinderung der ab 1. Jänner 2000 in Aussicht genommenen Anhebung der Bezüge) (11 d.B.) und Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die freiwillige Pensionskassenvorsorge für Personen, die dem Bundesbezügegesetz unterliegen (Pensionskassenvorsorgegesetz-PKVG) geändert wird (12 d.B.) 4 158–159

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert wird (Untersuchungsausschüsse) (18/A) 4 167–169

 

Der gescheiterte Koalitionspakt von SPÖ und ÖVP - ein drittes unsoziales Sparpaket (3/AS) 6 28–29

 

Bericht des Budgetausschusses über den Bundesrechnungsabschluss (III-1 d.B.) für das Jahr 1998 (27 d.B.) 6 76

 

Dringlicher Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Neutralität, die europäische Einigung und die sofortige Durchführung einer Volksbefragung (60/A(E)) 6 114–117

 

Selbständige Anträge betreffend

 

ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert wird (Verhinderung der ab 1. Jänner 2000 in Aussicht genommenen Anhebung der Bezüge) (1/A)

Nationalrat

Einbringung 1 2

Erste Lesung 2 32–42

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 2 42

Erledigt durch 11 d.B. 4 155–163

 

die Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (46/A(E))

Nationalrat

Einbringung 2 8

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 3 4

 

die Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (48/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 5 3

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Teilnahme Österreichs an der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungsstruktur (9/UEA) 6 128

Ablehnung des Entschließungsantrages 6 133

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Ausgaben für Politikerpensionen 1999 (111/J 09.12.1999)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Viktor Klima (118/AB 01.02.2000)

 

dienstrechtliche Benachteiligung (durch die Bestimmungen der Besoldungsreform 1994 hinsichtlich der Überleitung in die neue Besoldungsgruppe Militärischer Dienst) (231/J 22.12.1999)

Beantwortet (232/AB 22.02.2000)

 

strafrechtliche Verfolgung der DDR-Spionage in Österreich (230/J 22.12.1999)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Krüger (234/AB 22.02.2000)

 

den geplanten Rückbau von sogenannten Festen Anlagen (durch das Bundesministerium für Landesverteidigung) (266/J 26.01.2000)

Beantwortet (279/AB 22.03.2000)

 

Zur Geschäftsbehandlung

 

Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung betreffend unzureichende Beantwortung einer Dringlichen Anfrage durch den Bundesminister für Finanzen (87/GO) 4 106

Stellungnahme hiezu 4 106, 107

Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka zur Geschäftsbehandlung betreffend geschäftsordnungsmäßig problematische, weil keine Gegenstände der Vollziehung betreffende Fragestellungen im Rahmen einer Dringlichen Anfrage 4 106–107

Stellungnahme hiezu 4 107

 

Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung betreffend die Entscheidung des Präsidenten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn hinsichtlich der Nichtverhandlung zweier Entschließungsanträge mangels eines inhaltlichen Zusammenhanges mit dem zur Debatte stehenden Verhandlungsgegenstand (102/GO) 6 73–74